Von Tobias C. Beck

Am 26. und 27. Juli fand ein Symposium statt, auf dem die Teilnehmer den tieferen Sinn der Reden des Generalsekret?rs der Kommunistischen Partei (KP) Chinas, Xi Jinping, lernen sollten. Auf der Er?ffnungskonferenz hielt Xi eine wichtige Rede.

Inhaltlich blickte Xi in seiner Rede sowohl vor als auch zurück.

So z?hlte er die verschiedenen Erfolge w?hrend der letzten fünf Jahre seit dem 18. Parteitag auf, zu denen etwa wirtschaftliche Entwicklung, ideologische Festigung, ?kologischer Fortschritt, die Modernisierung des Milit?rs, die Verbesserung der diplomatischen Beziehungen mit den Nachbarstaaten oder auch die Korruptionsbek?mpfung und die Selbstdisziplinierung der Partei geh?rten. Gleichzeitig spannte er jedoch auch einen weiteren historischen Bogen und analysierte die theoretische Entwicklung des Sozialismus‘ chinesischer Pr?gung über die Phasen von Revolution, Aufbau und Reform hinweg auf.

Gleichzeitig bestand Xi als Parteichef darauf, seinen Genossen Handlungsrichtlinien im Hinblick auf die Zukunft zu geben: um das Ziel einer ?Gesellschaft des moderaten Wohlstandes“ bis 2020 zu erreichen und weiterhin die Unterstützung der Bev?lkerung zu genie?en, müsse die Partei kontinuierlich an sich arbeiten. Neue Ideen und Strategien müssten anhand der aktuellen Herausforderungen formuliert werden. Auf ideologischer Ebene bedeutet dies sowohl eine Anpassung als auch Aufrechterhaltung im Kern des marxistischen Denkens. Gleichzeitig muss die Disziplinierung der Partei fortgeführt werden, denn nur hierdurch kann die Führungsst?rke der KP Chinas erhalten bleiben.

Was l?sst sich aus dieser Rede schlie?en?

Zun?chst erscheint eindeutig, dass Xi in gr??eren historischen Zusammenh?ngen denkt, indem er das Bild der fundamentalen, historischen ?nderungen im Leben hunderter Millionen chinesischer Bürger seit der Reform- und ?ffnungspolitik nachzeichnet. Doch diese Betrachtung endet nicht mit diesem historischen Rückblick, sondern skizziert die Vision eines ?chinesischen Traumes“ im Rahmen der beiden ?Jahrhundertziele“ eines modernen, sozialistischen Landes mit einer Gesellschaft des moderaten Wohlstandes. Visionen, gern auch plakativ formuliert, sind ein wichtiges Element der Politikgestaltung. Sie erm?glichen es, alle Teile der Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung zu motivieren und anzusprechen, sowie das vorgegebene Ziel leicht verst?ndlich für die Bev?lkerung zu pr?sentieren. Mit seiner Formulierung des ?chinesischen Traumes“ hat sich Xi als Vision?r positioniert, der nicht nur technokratisch um die Umsetzung seiner Ziele ringt, sondern ebenfalls alles unternimmt, um Gesellschaft und Partei zur Mitarbeit zu motivieren.