Von Dr. Michael Borchmann, Wiesbaden

Im Bahnbetrieb gibt es traditionell die T?tigkeit des ?Weichenstellers“. Der Weichensteller ist dafür verantwortlich, dass der Zug auf das richtige Gleis geleitet wird, damit er und die von ihm transportierten Passagiere sicher, zügig und unfallfrei ihr Ziel erreichen. Die Entwicklung eines Staates l?sst sich mit einem Zug vergleichen. Auch hier geht es darum, dass das Staatswesen m?glichst sicher, zügig und ohne Sch?den seine Ziele erreicht.

In der VR China werden die grundlegenden strategischen Ziele des Staates auf den Parteitagen der KP Chinas beschlossen. Die Parteitage hatten ihre Premiere im Juli 1921 in der damaligen ?Franz?sischen Konzession“ in Shanghai. Heute finden sie in einem Fünf-Jahres-Turnus statt. Ab dem 18. Oktober 2017 wird nunmehr der inzwischen 19. Parteitag in Chinas Hauptstadt Beijing stattfinden. Wenn Parteisekret?r Xi Jinping zu Beginn der Sitzung seinen Politischen Bericht abgeben wird, kann er auf manche Erfolge in den vergangenen Jahren verweisen. So ist China stabil die zweitgr??te Volkswirtschaft der Welt. Es weist eindeutig das gr??te Wirtschaftswachstum aller gro?en Industriestaaten auf, die Wachstumsrate lag – die Planungsziele übertreffend – im ersten Halbjahr 2017 bei 6,9 Prozent. Der infrastrukturelle Ausbau des gro?en Landes schreitet weiter energisch voran, das Streckennetz für Hochgeschwindigkeitszüge hat eine Gesamtl?nge von 22.000 Kilometern bereits überschritten. Und global betrachtet hat China in Gestalt von Xi Jinping vornehmlich durch zwei Aktivit?ten Aufmerksamkeit und Zustimmung seitens gro?er Teile der V?lkergemeinschaft gefunden. Da ist zum einen die ?Belt-and-Road-Initiative“, ein infrastrukturelles Aufbauprogramm und zugleich ein Stimulationsprogramm für die Weltwirtschaft von zuvor nie gekannter Dimension. Und da ist zum anderen die Rolle, Xi als ?Vormann“ beim Einsatz für Globalisierung und Klimaschutz spielte. Das alles sind Dinge, die der Politische Bericht mit berechtigtem Stolz hervorheben k?nnte.