von Tobias C. Beck

Zugegeben, der Begriff ?historisch“ erf?hrt in unserer Zeit einen inflation?ren Gebrauch. Vor diesem Hintergrund mag es zun?chst so scheinen, als sei es dem Zeitgeist geschuldet, dass der derzeit in Beijing stattfindende 19. Parteitag der Kommunistischen Partei (KP) Chinas von den Teilnehmern sogar als Ausgangspunkt einer ?neuen ?ra“ angekündigt wird.

Tats?chlich verdienen die vergangenen fünf Jahre für China keine geringere Bezeichung als die den Beginn einer neuen ?ra. Der Bericht des KP Chinas Generalsekret?rs Xi Jinping, den dieser zum Beginn des einw?chigen Parteitags den ca. 2300 Delegierten aus dem ganzen Land in der ?Gro?en Halle des Volkes“ pr?sentierte, erl?utert diese historischen Entwicklungen.

Die Menge an Informationen und Aussagen der insgesamt dreieinhalbstündigen Rede ist in der Tat reichlich, doch die folgenden überlegungen vermitteln eine übersicht zu Xis Blick auf die vergangenen fünf Jahre seiner ersten Amtszeit und die Pl?ne für seine zweite sowie für Chinas Zukunft darüberhinaus.

Zum Anfang seiner Rede unterstrich Xi das zentrale Anliegen der KP Chinas, welches im ?Wohlergehen des chinesischen Volkes“ und im ?Wiederaufleben der chinesischen Nation“ bestünde. Konkret skizzierte der Generalsekret?r der Partei auch einen Zeitplan zur Umsetzung dieser Ziele.

So soll China bis zum hundertsten Gründungsjubil?um der KP Chinas zu einer ?Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand“ werden, was in der Praxis die v?llige Abschaffung der absoluten Armut im Land bedeutet.2035 soll die ?sozialistische Modernisierung“ im Wesentlichen abgeschlossen, zum hundertsten Gründungsjubil?um der Volksrepublik 2049 ein ?gro?es, modernes und sozialistisches Land, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und sch?n sei“ geschaffen worden sein.

Auffallend am Bericht Xis ist die Vehemenz mit der er das oben genannte soziale  Wohlergehen der chinesischen Bev?lkerung sicherstellen m?chte. So mahnt er etwa mehrmals eine ?qualitativ bessere und effizientere“ Verteilungdes chinesischen Wachstums an, verspricht einen weiteren Ausbau der chinesischen Sozialsysteme und der sozialen Sicherheit und schlie?t Faktoren jenseits des finanziellen Wohlstandes wie etwa eine saubere Umwelt, Sicherheit und gute Bildung in seine Rechnung mit ein. Die Tatsache, dass w?hrend seiner ersten Amtszeit das Einkommen der Privathaushalte schneller als die Wirtschaft allgemein gewachsen und dass die Armutsrate von 10,2% auf unter 4% der Bev?lkerung gefallen ist, macht diesen Grundsatz vom ?Volk im Zentrum“ des politischen Denkens glaubwürdiger.