China plant ein neues Gesetz sowie die Schaffung einer Beh?rde, die den Kampf gegen die Korruption federführend beaufsichtigen soll, wie die Zentrale Kommission für Disziplinarkontrolle (CCDI) am Sonntag bekannt gab. Die Reform soll im kommenden Jahr auf der j?hrlich stattfindenden Sitzung des Parlaments beschlossen werden. Das gegenw?rtige System zur Kontrolle der Korruption soll in den kommenden Monaten auf das ganze Land ausgeweitet werden.

Noch Ende diesen oder Anfang des n?chsten Jahres wird der Volkskongress auf der Provinz-, Pr?fektur- und Stadtebene Aufsichtskommissionen einrichten, um sicherzustellen, dass ?alle Angestellten des ?ffentlichen Dienstes, die Macht ausüben, Gegenstand von Supervision und Kontrolle sind“, wie es in einem Papier hei?t, das vom Büro des Zentralkomitees in Umlauf gebracht wurde.

Die Schaffung der neuen Institutionen ist Teil einer Ma?nahme mit dem Ziel, ein nationales Kontrollgremium zu schaffen, um der Korruption Einhalt zu gebieten und Unregelm??igkeiten im Verwaltungshandeln zu beenden. Bereits im Januar ist in Beijing und den Provinzen Shanxi und Zhejiang ein Pilotprogramm angelaufen, aus dessen dortigen Erfahrungen sich die neue Reform speist. Durch die Verstetigung dieser Reformen sollen der Geist des 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas und die straffe Aufsicht über Parteifunktion?re mit Leben gefüllt werden.

Nun soll das Pilotprogramm in den drei Regionen vertieft werden, zeitgleich die übrigen Provinzen mit dem Aufbau von Strukturen zur Supervision beginnen. Dabei müssen die Kr?fte im Kampf gegen die Korruption gebündelt, die Zust?ndigkeiten der Kommission gekl?rt und deren Befugnisse bei der Ermittlung und Bestrafung korrupter Funktion?re ausgeweitet werden, wie die Beh?rde mitteilte.

Am Sonntag rief Chinas oberster Korruptionsermittler die Mitglieder der Zentralen Disziplinarkontrollkommission dazu auf, einen ?beeindruckenden Sieg“ im Kampf gegen die Korruption zu erringen. In einer Gru?botschaft an das neu gew?hlte Zentralkomitee sagte der CCDI-Sekret?r Zhao Leji, die Antikorruptionsermittler sollten die Xi-Jinping-Gedanken über den Sozialismus chinesischer Pr?gung für eine neue ?ra zur Grundlage der eigenen Arbeit machen.

Zhao sagte, die wichtigste Aufgabe der Partei sei, den Geist des Parteitagas zu studieren und umzusetzen, auf dem die Xi-Jinping-Gedanken zu einer neuen Leitlinie der Partei bestimmt worden waren. Die Delegierten sollten das Aufsichtssystem der Partei st?rken und noch intensiver darauf hinarbeiten, dass Beamte es noch nicht einmal wagen würden, korrupt zu werden, die rechtlichen Rahmenbedingungen so umzusetzen, dass Korruption unm?glich werde und einen moralischen Kompass zu entwickeln, sodass Offizielle sich nicht mehr zur Korruption hinrei?en lassen, sagte er.