Das Kommuniqué der fünften Plenarsitzung des 19. Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei Chinas (KP Chinas), die vom 26. bis 29. Oktober in Beijing stattfand, ist am Donnerstag ver?ffentlicht worden.

Auf der Plenarsitzung wurde unter anderem ein vom Generalsekret?r der KP Chinas, Xi Jinping, vorgelegter Arbeitsbericht angeh?rt und diskutiert. Zudem wurden Vorschl?ge des ZK der KP Chinas zur Formulierung des 14. Fünfjahresplans (2021 bis 2025) zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung sowie zu den langfristigen Zielen bis zum Jahr 2035 angenommen.

Im Rahmen der aktuellen Plenarsitzung wurde die Arbeit des Politbüros des ZK seit Ende der vierten Plenarsitzung anerkannt. Angesichts einer komplizierten internationalen Lage und der Herausforderungen in den Bereichen inl?ndische Reform, Entwicklung und Stabilit?t – insbesondere unter dem Einfluss der COVID-19-Epidemie – habe die KP Chinas mit Xi Jinping als Kern die Partei und die gesamte Bev?lkerung des Landes solidarisch angeführt. Es sei gelungen, die Entwicklung sowohl der Partei als auch der Nation in allen Bereichen voranzutreiben und verschiedene Risiken und Herausforderungen zu bew?ltigen.

Darüber hinaus wurden die entscheidenden Errungenschaften bei der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand betont. So seien im Rahmen des 13. Fünfjahresplanes wichtige Durchbrüche bei der Ausweitung von Reformen sowie bedeutende Fortschritte bei der gesetzesgem??en Verwaltung des Staates und der strengen Führung der Partei erzielt worden. Auch seien die Modernisierung des nationalen Regierungssystems und der Regierungsf?higkeit beschleunigt worden. Wirtschaftskraft, Wissenschaft und Technologie sowie die St?rke der Nation h?tten allesamt neue H?hen erreicht. In der Armutsbek?mpfung seien ebenfalls gro?e und von der Welt aufmerksam beobachtete Erfolge erzielt worden. Konkret sei es gelungen, 55,75 Millionen verarmte Menschen in l?ndlichen Gebieten aus der Armut zu befreien. Nicht zuletzt wurden die Verbesserung der Lage der Umwelt sowie Steigerungen des Lebensstandards in China hervorgehoben.

Anschlie?end wurden die langfristigen Ziele bis zum Jahr 2035 vorgestellt. Chinas St?rke in Wirtschaft, Wissenschaft und Technologie sowie die gesamtnationale St?rke sollten bis 2035 deutlich ausgebaut werden. Sowohl das wirtschaftliche Gesamtaufkommen als auch das Pro-Kopf-Einkommen der Stadt- und Landbewohner müsse auf ein neues Niveau gehoben werden. In wichtigen Kerntechnologien müssten gro?e Durchbrüche erm?glicht werden, um China eine Spitzenposition unter den innovativen L?ndern zu sichern. Au?erdem gelte es, neue Formen der Industrialisierung, Digitalisierung, Urbanisierung und Modernisierung der Landwirtschaft zu verwirklichen und ein insgesamt modernisiertes Wirtschaftssystem aufzubauen. Weitere Modernisierungsma?nahmen betreffen das Regierungssystem und seine Reaktionsf?higkeiten.

In einem weiteren Punkt wurde die uneingeschr?nkte Garantie des Rechts der Bev?lkerung auf gleichberechtigte Teilhabe und Entwicklung sowie die Rechtsstaatlichkeit betont. Schlie?lich unterstrichen die Teilnehmer der Plenarsitzung, dass China als Land in den Bereichen Kultur, Bildung, Talente, Sport und Gesundheit weiterentwickelt werden solle.

Ein wichtiger Ansatz sei au?erdem, die zentrale Stellung der Innovationsf?higkeit bei der Modernisierung Chinas beizubehalten. Wissenschaftliche und technologische Unabh?ngigkeit sowie stetige Verbesserungen müssten als strategisch wichtige Unterstützung für die gesamtnationale Entwicklung erkannt und gef?rdert werden.

Im Fokus der wirtschaftlichen Entwicklung solle die Realwirtschaft stehen. Der Aufbau einer starken Produktion mit hoher Qualit?t, guter Netzwerke und fortgeschrittener Digitalisierung sei unabdingbar, um die Basis für eine fortschrittliche Industrie und die Modernisierung der Produktionsketten gew?hrleisten zu k?nnen. Es gelte au?erdem, am sozialistischen Wirtschaftssystem festzuhalten und dieses zu verbessern, die entscheidende Rolle des Marktes bei der Ressourcenverteilung voll auszuspielen, die Rolle der Regierung auszubauen und eine noch vorteilhaftere Kombination von effektiven M?rkten und einer proaktiven Regierung zu f?rdern.

Für die Realisierung einer koordinierten regionalen Entwicklung und einer neuartigen Urbanisierung mit dem Menschen als Mittelpunkt sei es unerl?sslich, neue Entwicklungsmuster und M?glichkeiten zum Schutz des geographischen Raums aufzubauen. Es herrschte zudem Einigkeit darüber, dass am Ansatz ?klares Wasser und grüne Hügel sind so wertvoll wie Berge aus Gold und Silber“ festgehalten werden müsse. Die Natur solle respektiert und geschützt werden, der Mensch hingegen müsse sich nach ihr richten und ?kologische Sicherheitsgrenzen beachten.

Ein weiterer Punkt der Plenarsitzung war der Aufbau eines neuen Systems der offenen Wirtschaft auf h?herem Niveau. Zu diesem Zweck müsse die ?ffnung nach au?en in umfassender Weise intensiviert werden, w?hrend Handel und Investitionen weiterer Liberalisierung bedürften. Zus?tzlich müssten Innovationen in Handel und Produktentwicklung gef?rdert werden.

Weitere Themen umfassten die Steigerung des Einkommens der Bev?lkerung, die Politik der vorrangigen Besch?ftigung, der Aufbau eines qualitativ hochwertigen Bildungssystems und die Verbesserung des Systems der sozialen Absicherung. Darüber hinaus solle der Aufbau eines gesunden Chinas gef?rdert, eine nationale Strategie zur aktiven Bew?ltigung der überalterung der Gesellschaft umgesetzt und die soziale Governance gest?rkt und erneuert werden.

Das nationale Sicherheitskonzept war ein weiterer zentraler Gespr?chsinhalt. Wie betont wurde, solle eine nationale Sicherheitsstrategie realisiert und die Landessicherheit aufrechterhalten werden, wobei die Koordinierung traditioneller wie moderner Aspekte der Sicherheit beachtet werden müsse. Risikofaktoren, die den Modernisierungsprozess der Volksrepublik negativ beeintr?chtigen k?nnten, müssten vermieden beziehungsweise entsch?rft werden. In diesen Bereich falle auch die Modernisierung der Landesverteidigung und die Verwirklichung der St?rkung der Armee, wie auf der Plenarsitzung betont wurde. Es gelte zu diesem Zweck, Mechanisierung, Digitalisierung und Integration neuer Technologien zu beschleunigen. Zudem sollten die milit?rische Ausbildung und die Vorbereitung auf kriegerische Auseinandersetzungen umfassend gest?rkt werden, um die strategische F?higkeit zur Verteidigung der nationalen Souver?nit?t sowie der Sicherheits- und Entwicklungsinteressen zu verbessern.

Abschlie?end herrschte Einigkeit darüber, dass langfristiger Wohlstand und Stabilit?t in Hongkong und Macao gew?hrleistet werden müssten und die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Stra?e sowie die Wiedervereinigung des Vaterlandes zu f?rdern seien. Man solle das Banner des Friedens, der Entwicklung, der Zusammenarbeit und der Kooperation zum beiderseitigen Vorteil hochhalten, aktiv ein günstiges Umfeld für l?nderübergreifende Zusammenarbeit schaffen und den Aufbau der internationalen Beziehungen neuen Typs und einer Gemeinschaft mit geteilter Zukunft für die Menschheit f?rdern, wie es auf der fünften Plenartagung des 19. ZK der KP Chinas abschlie?end hie?.