Mehrparteienkooperation in China
Xi ruft NPM zur aktiven Politikberatung auf
Auf einem Treffen mit Nicht-Parteimitgliedern am Montag rief Pr?sident Xi Jinping diese dazu auf, weiterhin aktiv zur Verbesserung der Regierungsführung des Landes beizutragen. Er dankte ihnen auch für ihren Einsatz im vergangenen Jahr im Kampf gegen die COVID-19-Pandemie.
Xi Jinping, Generalsekret?r des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KP Chinas), rief am Montag Nicht-Parteimitglieder dazu auf, aktiv ihre Vorschl?ge und Meinungen zur Verbesserung der Regierungsführung des Landes einzubringen, um ein neues Kapitel der parteiübergreifenden Zusammenarbeit in der neuen ?ra zu schreiben.
Xi, auch Staatspr?sident und Vorsitzender der Zentralen Milit?rkommission, machte diese Bemerkung auf einer Versammlung, an der Vertreter nichtkommunistischer Parteien, der Allchinesischen Industrie- und Handelsvereinigung und Menschen ohne Parteizugeh?rigkeit teilnahmen.
Im Namen des Zentralkomitees der KP Chinas übermittelte Xi den Nicht-Parteimitgliedern sowie denjenigen, die sich in der Arbeit der Einheitsfront (UFWD: United Front Work Department) engagieren, seine aufrichtigen Grü?e und besten Wünsche für das bevorstehende Frühlingsfest, das dieses Jahr auf den 12. Februar f?llt.
2021 sei das erste Jahr, in dem China seinen 14. Fünfjahresplan (2021-25) für die nationale wirtschaftliche und soziale Entwicklung umsetze und damit die neue Reise hin zum vollst?ndigen Aufbau Chinas zu einem modernisierten sozialistischen Land beginne. In diesem Jahr werde die KP Chinas zudem ihr hundertj?hriges Bestehen feiern, fügte er hinzu.
Xi forderte die Nicht-Parteimitglieder dazu auf, ihren Glauben an den Sozialismus chinesischer Pr?gung zu festigen und das von der Partei geführte System der Mehrparteienkooperation und der politischen Beratung aufrechtzuerhalten und zu verbessern. überdies verlangte er von ihnen, ihre Verantwortung zu erfüllen, die darin bestehe, die Weisheit zu bündeln und einen Konsens zu schaffen, um so die neue Entwicklungsphilosophie umzusetzen und das neue Entwicklungsmuster des ?dualen Kreislaufs" in der neuen Entwicklungsphase aufzubauen.
Xi lobte die parteiunabh?ngigen Mitglieder für ihre Beitr?ge im vergangenen Jahr im Kampf gegen die COVID-19-Pandemie. Sie h?tten unbeirrbar an der Seite der KP Chinas gestanden, der Partei im Kampf gegen das Virus geholfen und das Zentralkomitee der KP Chinas bei der wissenschaftlichen und demokratischen Entscheidungsfindung ma?geblich unterstützt.
Er unterstrich die Notwendigkeit, dass die Nicht-Parteimitglieder der Partei und der Regierung weiterhin helfen, einen breiteren Konsens zu schaffen, Streitigkeiten beizulegen und die gesellschaftliche Stabilit?t aufrechtzuerhalten, um gr??ere Kr?fte für das Festhalten an und die weitere Entwicklung des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen in der neuen ?ra zu bündeln.
Xi drückte auch seine Hoffnung aus, dass Nicht-Parteimitglieder dem Zentralkomitee der KP Chinas bei der Politikgestaltung und Entscheidungsfindung pragmatischere Ans?tze und Vorschl?ge liefern k?nnten.