Kommuniqué der 6. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas

(Angenommen von der 6. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der KP Chinas am 11. November 2021)

Die 6. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas fand vom 8. bis zum 11. November 2021 in Beijing statt.

Anwesend waren 197 Mitglieder und 151 Kandidaten des Zentralkomitees der KP Chinas. Als nicht stimmberechtigte Teilnehmer wohnten der Tagung zudem Mitglieder der Disziplinkontrollkommission beim Zentralkomitee der KP Chinas, Zust?ndige der betreffenden Abteilungen, Delegierte der Basisebene des XIX. Parteitags sowie Experten und Wissenschaftler bei.

Geleitet wurde die Plenartagung vom Politbüro des Zentralkomitees. Der Generalsekret?r des Zentralkomitees, Xi Jinping, hielt eine wichtige Rede.

Die Plenartagung h?rte und diskutierte den von Xi Jinping im Auftrag des Politbüros des Zentralkomitees erstatteten T?tigkeitsbericht und überprüfte und verabschiedete die Resolution des Zentralkomitees der KP Chinas über die gro?en Erfolge und historischen Erfahrungen des hundertj?hrigen Kampfes der Partei und den Beschluss über die Einberufung des XX. Parteitags der KP Chinas. Xi Jinping gab der Plenartagung zudem Erl?uterungen in Bezug auf den zur Diskussion gestellten Resolutionsentwurf.

Die Plenartagung zollte der Arbeit des Politbüros des Zentralkomitees seit der 5. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der Partei hohe Anerkennung und gelangte diesbezüglich zu folgendem Konsens: Angesichts der sich überlagernden Auswirkungen des in hundert Jahren so nie da gewesenen gro?en Umbruchs und der weltweiten Ausbreitung der COVID-19-Epidemie gestaltete sich das ?u?ere Umfeld im vergangenen Jahr zunehmend komplex und schwierig. China stand vor ?u?erst schweren und harten Aufgaben, einerseits in Bezug auf die Epidemiepr?vention und -kontrolle und andererseits in Bezug auf die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung. Das Politbüro des Zentralkomitees hielt das gro?e Banner des Sozialismus chinesischer Pr?gung hoch, lie? sich vom Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens, dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept und Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter leiten und setzte den Geist des XIX. Parteitags sowie der 2., 3., 4. und 5. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der Partei in aller Hinsicht um. Es berücksichtigte die inl?ndische und die internationale Gesamtlage einheitlich, plante die Epidemiepr?vention und -kontrolle und die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in koordinierter Weise und brachte Entwicklung und Sicherheit miteinander in Einklang. Es wurde am allgemeinen Arbeitsprinzip, Fortschritte unter Beibehaltung der Stabilit?t anzustreben, festgehalten, das neue Entwicklungskonzept wurde allseitig umgesetzt und ein neues Entwicklungsgefüge beschleunigt gestaltet. Die Wirtschaft zeigte eine gute Entwicklungstendenz, die wissenschaftlich-technologische Eigenst?ndigkeit wurde aktiv gef?rdert und die Reform und ?ffnung kontinuierlich vertieft. Der Kampf zur L?sung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung wurde termingem?? gewonnen, die Lebenshaltung der Bev?lkerung deutlich besser gew?hrleistet, die Gesellschaft blieb insgesamt stabil, und die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee wurde in solider Weise vorangetrieben. Chinas Diplomatie als die eines gro?en Landes mit eigener Pr?gung wurde in aller Hinsicht vorangetrieben, die Schulung und Erziehung in Bezug auf die Geschichte der Kommunistischen Partei Chinas wurde in solider Weise entfaltet und erzielte wirksame Ergebnisse. Schwere Naturkatastrophen verschiedener Art wurden bew?ltigt und in Bezug auf die Sache von Partei und Staat wurden in allen Bereichen neue wichtige Leistungen erbracht. Wir veranstalteten überdies erfolgreich eine Reihe feierlicher Aktivit?ten zum 100. Gründungstag unserer Partei. Xi Jinping, der Generalsekret?r des Zentralkomitees der Partei, hielt zu diesem Anlass eine wichtige Rede und verkündete dabei offiziell Chinas umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und spornte die ganze Partei und die Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes dazu an, mit gro?em Elan auf dem neuen Marsch in Richtung des zweiten der beiden Ziele ?Zweimal hundert Jahre“ voranzuschreiten.

Die Plenartagung ist der Ansicht, dass es n?tig ist, die gro?en Erfolge und historischen Erfahrungen des hundertj?hrigen Kampfes der Partei zusammenzufassen. Dies ist ein Erfordernis dafür, unter den historischen Bedingungen des 100. Gründungstags der KP Chinas den neuen Marsch zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes anzutreten und den Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter unbeirrt beizubehalten und weiterzuentwickeln. Die Zusammenfassung der gro?en Erfolge und historischen Erfahrungen ist auch erforderlich, um das politische Bewusstsein, das Bewusstsein für die Gesamtlage, das Bewusstsein für den Führungskern und das Bewusstsein für die richtige Ausrichtung zu st?rken, das Selbstvertrauen in den Weg, die Theorie, das System und die Kultur zu festigen, die Stellung von Generalsekret?r Xi Jinping als Kern des Zentralkomitees und der ganzen Partei sowie die Autorit?t und die zentralisierte und einheitliche Führung durch das Zentralkomitee der Partei entschieden zu wahren sowie die ganze Partei gleichen Schrittes vorw?rts zu bringen. Des Weiteren bildet besagte Zusammenfassung die notwendige Voraussetzung dafür, die Selbstreformierung der Partei voranzubringen, ihre Kampfkompetenz und ihre F?higkeit zur Bew?ltigung verschiedenartiger Risiken und Herausforderungen zu steigern, ihre Lebenskraft und Vitalit?t kontinuierlich beizubehalten sowie alle Nationalit?ten des ganzen Landes zu vereinen und sie beim weiteren Kampf zur Verwirklichung des Chinesischen Traums des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation anzuführen. Die ganze Partei muss auf der Anschauung des historischen Materialismus und der richtigen Anschauung der Parteigeschichte beharren. So l?sst sich im Rückblick auf den hundertj?hrigen Kampf unserer Partei erkennen, warum wir in der Vergangenheit erfolgreich waren und wie wir auch in Zukunft erfolgreich sein k?nnen, damit es uns gelingt, noch entschlossener und selbstbewusster die ursprüngliche Zielvorstellung und Mission umzusetzen sowie den Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter besser beizubehalten und weiterzuentwickeln.

Die Plenartagung weist darauf hin, dass die Kommunistische Partei Chinas seit ihrer Gründung im Jahre 1921 einen hundertj?hrigen gl?nzenden Weg zurückgelegt hat. Die Partei hat dabei das Streben nach Glück für das Volk und nach dem Wiederaufleben der Nation stets als ihre ursprüngliche Zielvorstellung und Mission definiert. Sie h?lt seit Beginn am Ideal des Kommunismus und an der Zuversicht in den Sozialismus fest. Sie schloss das Volk aller Nationalit?ten des ganzen Landes zusammen und leitete es an, unabl?ssig für die nationale Unabh?ngigkeit und die Befreiung der Bev?lkerung sowie für den Wohlstand des Landes und das Wohlergehen des Volkes zu k?mpfen. Der Kampf der Partei und des Volkes in den vergangenen einhundert Jahren hat ein grandioses Epos in der Jahrtausende langen Geschichte der chinesischen Nation geschaffen.

Die Plenartagung weist darauf hin, dass in der Periode der neudemokratischen Revolution die Hauptaufgaben der KP Chinas darin bestanden, gegen Imperialismus, Feudalismus und bürokratischen Kapitalismus zu k?mpfen, um die nationale Unabh?ngigkeit und die Befreiung der Bev?lkerung zu erringen und so die wesentlichen gesellschaftlichen Voraussetzungen für die Verwirklichung des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation zu schaffen. Im revolution?ren Kampf haben die chinesischen Kommunisten mit Genosse Mao Zedong als ihrem Hauptrepr?sentanten die allgemeinen Grunds?tze des Marxismus-Leninismus mit Chinas konkreter Realit?t verbunden, eine Reihe besonderer Erfahrungen, die sie dank mühseligen Erforschungen und unter gro?en Opfern gesammelt haben, theoretisch zusammengefasst und den richtigen Weg der Revolution durch die Einkreisung der St?dte von den D?rfern her und die Eroberung der Staatsmacht mit bewaffneten Kr?ften eingeschlagen. Hieraus sind die Mao-Zedong-Ideen hervorgegangen, die dem Sieg in der neudemokratischen Revolution die korrekte Sto?richtung wiesen. Unsere Partei führte das Volk mit unnachgiebiger Entschlossenheit durch blutige Schlachten und erzielte gro?e Errungenschaften in der neudemokratischen Revolution. Mit der Gründung der Volksrepublik China verwirklichten wir nationale Unabh?ngigkeit und die Befreiung der Bev?lkerung. Dies markierte das Ende von Chinas Geschichte als halbkoloniale und halbfeudale Gesellschaft, das Ende der Herrschaft einer verschwindend kleinen Minderheit von Ausbeutern über die gro?e Mehrheit des arbeitenden Volkes und dies beendete auch den Zustand der totalen Uneinigkeit im alten China. Die von fremden M?chten aufgezwungenen ungleichen Vertr?ge sowie alle Privilegien des Imperialismus in China wurden abgeschafft. Auf diese Weise verwirklichten wir den gro?en Sprung von der tausendj?hrigen feudalen autokratischen Politik hin zur Volksdemokratie. Dadurch wurde das politische Gefüge der Welt gründlich ver?ndert und alle unterdrückten Nationen und unterjochten Menschen weltweit wurden dazu ermutigt, für ihre Befreiung zu k?mpfen. Durch ihren mutigen und z?hen Kampf haben unsere Partei und unser Volk der Welt eindrucksvoll bewiesen, dass sich das chinesische Volk aufgerichtet hat und die Zeit, in der sich die chinesische Nation von anderen unterdrücken, ausbeuten und schikanieren l?sst, ein für alle Mal der Vergangenheit angeh?rt. Die Entwicklung Chinas ist dadurch in eine neue ?ra eingetreten.

Die Plenartagung weist darauf hin, dass in der Periode der sozialistischen Revolution und des sozialistischen Aufbaus die Hauptaufgaben unserer Partei darin bestanden, den übergang von der Neuen Demokratie zum Sozialismus zu realisieren, die sozialistische Revolution zu vollziehen und den sozialistischen Aufbau voranzutreiben, um die grundlegenden politischen Voraussetzungen sowie auch die institutionelle Grundlage für das gro?artige Wiederaufleben der chinesischen Nation zu schaffen. In dieser Periode brachten die chinesischen Kommunisten mit Genosse Mao Zedong als ihrem Hauptrepr?sentanten eine Reihe wichtiger Gedanken in Bezug auf den sozialistischen Aufbau vor. Die Mao-Zedong-Ideen waren die sch?pferische Anwendung und Weiterentwicklung des Marxismus-Leninismus in China und verk?rperten die theoretischen Grunds?tze und die Zusammenfassung der Erfahrungen in Bezug auf die Revolution und den Aufbau Chinas, die sich in der Praxis allesamt als richtig erwiesen haben. Zudem repr?sentierten sie den ersten historischen Sprung der Sinisierung des Marxismus. Unsere Partei führte das Volk in den Bemühungen, sich auf die eigene Kraft zu verlassen und im Geiste des unerschütterlichen Vorw?rtsstrebens ein st?rkeres Land aufzubauen. Wir erzielten gro?e Erfolge bei der sozialistischen Revolution und dem sozialistischen Aufbau und verwirklichten den breitesten und tiefsten gesellschaftlichen Wandel in der Geschichte der chinesischen Nation sowie Chinas gro?en Sprung von einem armen und rückst?ndigen bev?lkerungsreichen Land im Osten der Welt hin zu einem sozialistischen Staat. Unser Land errichtete ein unabh?ngiges und relativ umfassendes Industrie- und Volkswirtschaftssystem. Die Bedingungen für die landwirtschaftliche Produktion verbesserten sich merklich. Im Bildungswesen, in Wissenschaft und Kultur sowie auch im Gesundheitswesen und im Sportbereich gab es gro?e Fortschritte. Die Volksbefreiungsarmee gewann an St?rke und Qualit?t und die demütigende Diplomatie, die einst im alten China Bestand hatte, nahm ein Ende. Durch ihren mutigen und z?hen Kampf haben die KP Chinas und das chinesische Volk der Welt eindrucksvoll bewiesen, dass wir nicht nur in der Lage sind, eine althergebrachte Welt zu zerschlagen, sondern auch, eine neue Welt aufzubauen. Nur der Sozialismus kann China retten und nur der Sozialismus vermag es, China Entwicklung zu bringen.

Die Plenartagung weist des Weiteren darauf hin, dass in der neuen Periode der Reform und ?ffnung sowie der sozialistischen Modernisierung die Hauptaufgaben unserer Partei darin bestanden, den richtigen Weg für Chinas sozialistischen Aufbau weiter zu erforschen, die gesellschaftlichen Produktivkr?fte freizusetzen und zu entwickeln sowie das Volk aus der Armut zu befreien und es in kurzer Zeit zu Wohlstand zu führen. Ziel war es, neue institutionelle Garantien mit neuer Vitalit?t für das gro?artige Wiederaufleben der chinesischen Nation sowie auch die materiellen Voraussetzungen für eine schnelle Entwicklung zu schaffen. Nach der 3. Plenartagung des XI. Zentralkomitees der KP Chinas schlossen die chinesischen Kommunisten mit Genosse Deng Xiaoping als ihrem Hauptrepr?sentanten alle Parteimitglieder sowie die Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes zusammen und führten sie zur tiefgehenden Zusammenfassung der seit der Gründung der Volksrepublik China gesammelten positiven wie negativen Erfahrungen. Mit Blick auf die Grundsatzfrage, was der Sozialismus ist und wie er aufgebaut werden soll, zogen sie die historischen Erfahrungen des weltweiten Sozialismus zur Auswertung heran und begründeten die Deng-Xiaoping-Theorie. Unsere Partei befreite das Denken, suchte die Wahrheit in den Tatsachen und traf die historische Entscheidung, den Schwerpunkt der Arbeit von Partei und Staat auf den Wirtschaftsaufbau zu verlagern sowie die Reform und ?ffnung einzuführen. Sie zeigte das Wesen des Sozialismus tiefgreifend auf, definierte die Grundlinie für das Anfangsstadium des Sozialismus und formulierte deutlich die Vorgabe, einen eigenen Weg zu beschreiten und den Sozialismus chinesischer Pr?gung aufzubauen. Darüber hinaus gab sie wissenschaftliche Antworten auf eine Reihe grundlegender Fragen in Bezug auf den Aufbau des Sozialismus chinesischer Pr?gung. Sie entwarf eine Entwicklungsstrategie, n?mlich bis Mitte des 21. Jahrhunderts in drei Schritten grunds?tzlich die sozialistische Modernisierung zu verwirklichen, und begründete somit erfolgreich den Sozialismus chinesischer Pr?gung.

Die Plenartagung weist darauf hin, dass die chinesischen Kommunisten mit Genosse Jiang Zemin als ihrem Hauptrepr?sentanten nach der 4. Plenartagung des XIII. Zentralkomitees der KP Chinas alle Parteimitglieder und die Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes zusammenschlossen und sie dabei führten, an der Grundtheorie und der Grundlinie der Partei festzuhalten und ihre Erkenntnisse darüber zu vertiefen, was der Sozialismus ist und wie er aufgebaut werden soll sowie was für eine Partei aufzubauen ist und wie dies geschehen soll. Dadurch bildeten sich die wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens heraus. Die chinesischen Kommunisten verteidigten den Sozialismus chinesischer Pr?gung vor dem Hintergrund einer ?u?erst komplizierten inl?ndischen und internationalen Lage sowie auch gegenüber den ernsthaften Bew?hrungsproben, vor denen der weltweite Sozialismus stand und die durch schwierige Windungen und Wendungen gekennzeichnet waren. Chinas Kommunisten legten die Reformziele und den Grundrahmen für das sozialistische Marktwirtschaftssystem fest, etablierten das für das Anfangsstadium des Sozialismus grundlegende Wirtschaftssystem, in dem das Gemeineigentum den Hauptteil bildet und die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen sich gemeinsam entwickeln, und führten ein Verteilungssystem ein, in dem die Verteilung nach der Arbeitsleistung im Vordergrund steht, w?hrend daneben noch mehrere andere Verteilungsformen parallel bestehen. Die chinesischen Kommunisten schufen damit eine neue Situation der umfassenden Reform und ?ffnung, trieben das neue Gro?projekt des Parteiaufbaus voran und trugen den Sozialismus chinesischer Pr?gung erfolgreich ins 21. Jahrhundert.

Die Plenartagung weist darauf hin, dass die chinesischen Kommunisten mit Genosse Hu Jintao als ihrem Hauptrepr?sentanten nach dem XVI. Parteitag alle Parteimitglieder und die Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes zusammenschlossen und sie dabei führten, beim umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand die praxisbezogene, theoretische und institutionelle Erneuerung voranzutreiben. In dieser Zeit vertieften die chinesischen Kommunisten ihre Erkenntnisse über wichtige Fragen, etwa darüber, was für eine Entwicklung in der neuen Situation realisiert werden und wie dies geschehen soll, und gaben Antworten auf diese Fragen. Auf diese Weise wurde das Wissenschaftliche Entwicklungskonzept herausgebildet. Sie packten diese wichtige Periode voller strategischer Chancen fest an, konzentrierten sich auf den Aufbau, widmeten sich mit Leib und Seele der Entwicklung und betonten die Notwendigkeit, daran festzuhalten, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen und die Entwicklung umfassend, koordiniert und nachhaltig voranzutreiben. Mit konzentrierten Kr?ften wurde die Lebenshaltung der Bev?lkerung gew?hrleistet und verbessert, soziale Fairness und Gerechtigkeit wurden gef?rdert und die Regierungsf?higkeit und die Fortschrittlichkeit der Partei wurden optimiert. Auf diese Weise gelang es, den Sozialismus chinesischer Pr?gung in der neuen Situation fortzuführen und weiterzuentwickeln.

Die Plenartagung betont, dass unsere Partei in besagter Periode stets von der neuen Praxis und den Besonderheiten der Zeit ausging, am Marxismus festhielt und ihn weiterentwickelte. Die Partei gab wissenschaftliche Antworten auf eine Reihe grundlegender Fragen bezüglich des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Pr?gung wie den Entwicklungsweg, die Entwicklungsphase, die grundlegenden Aufgaben, die Entwicklungstriebkr?fte und die Entwicklungsstrategie, die politische Garantie, die nationale Wiedervereinigung, die diplomatische und internationale Strategie sowie die Führungs- und die Stützungskraft der Partei. Dadurch wurde das Theoriesystem des Sozialismus chinesischer Pr?gung begründet und der neue Sprung der Sinisierung des Marxismus realisiert. Unsere Partei leitete das Volk dabei an, das Denken zu befreien und mit Entschlossenheit vorw?rtszustreben, so dass gro?e Erfolge bei der Reform und ?ffnung sowie der sozialistischen Modernisierung erzielt wurden. China gelang die historische Transformation von einer hochzentralisierten Planwirtschaft in eine dynamische sozialistische Marktwirtschaft sowie von einer v?lligen bzw. teilweisen Abschottung hin zu allseitiger ?ffnung. Wir vollzogen den historischen Wandel von einem Land mit relativ rückst?ndigen Produktivkr?ften hin zur zweitgr??ten Volkswirtschaft der Welt. Auch im Lebensstandard der Menschen gab es einen historischen Sprung, n?mlich vom Mangel am Lebensnotwendigsten hin zu allgemeinem bescheidenen Wohlstand und schlie?lich zu umfassendem bescheidenen Wohlstand. Dies f?rderte den gro?en Sprung der chinesischen Nation vom Aufrichten zum Wohlstand. Durch ihren mutigen und z?hen Kampf haben die Partei und das chinesische Volk der Welt eindrucksvoll bewiesen, dass Reform und ?ffnung einen bedeutenden Schritt darstellen, der über die Zukunft und das Schicksal des heutigen Chinas entscheidet. Der sozialistische Weg chinesischer Pr?gung ist der richtige Weg, der China zur Entwicklung und Prosperit?t führt. China hat durch ihn mit gro?en Schritten zum Zeitalter aufgeschlossen.

Die Plenartagung weist darauf hin, dass der Sozialismus chinesischer Pr?gung seit dem XVIII. Parteitag in ein neues Zeitalter eingetreten ist. Die Hauptaufgaben unserer Partei bestehen nun darin, das erste der beiden Ziele ?Zweimal hundert Jahre“ zu verwirklichen, einen neuen Marsch zur Verwirklichung des zweiten Jahrhundertziels anzutreten und weiter in Richtung der Verwirklichung des gro?en Ziels des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation vorw?rtszuschreiten. Unsere Partei führt das Volk dabei, im Geist des Selbstvertrauens und der Selbstverbesserung am richtigen Weg festzuhalten sowie Innovationen vorzunehmen, und erzielt gro?e Erfolge des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter.

Die Plenartagung betont, dass die chinesischen Kommunisten mit Genosse Xi Jinping als ihrem Hauptrepr?sentanten stets daran festhalten, die grundlegenden Prinzipien des Marxismus mit Chinas Realit?t sowie der vorzüglichen traditionellen chinesischen Kultur zu verbinden. Auch halten sie an den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens und dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept fest. Sie haben die historischen Erfahrungen seit der Parteigründung gründlich zusammengefasst und sie in vollem Ma?e genutzt. Ausgehend von der neuen Realit?t wurden Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter formuliert. Genosse Xi Jinping stellte tiefgehende überlegungen zu einer Reihe von wichtigen theoretischen und praxisbezogenen Fragen in Bezug auf die Entwicklung der Sache von Partei und Staat im neuen Zeitalter an und nahm eine wissenschaftliche Beurteilung vor. Als Antwort auf die wichtigen Fragen des Zeitalters, n?mlich welcher Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter unbeirrt beibehalten und weiterentwickelt werden und wie dies geschehen soll, welche Art von gro?em und modernem sozialistischen Land wie errichtet werden soll sowie welche Art von dauerhafter marxistischer Regierungspartei in welcher Weise aufgebaut werden soll, bildete er eine Reihe von neuen und origin?ren L?sungskonzepten, Gedanken und Strategien für die Regierungsführung heraus. Xi Jinping wurde damit zum Hauptsch?pfer der nach ihm benannten Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter. Diese Ideen formen die Weiterentwicklung des Marxismus im gegenw?rtigen China und im 21. Jahrhundert. Sie bilden die Quintessenz der Kultur und des Geistes Chinas im neuen Zeitalter und sie stellen einen neuen Durchbruch bei der Sinisierung des Marxismus dar. Die Partei bekr?ftigte die Stellung von Genosse Xi Jinping als Kern des Zentralkomitees und der ganzen Partei und etablierte die führende Stellung der genannten Ideen, was den gemeinsamen Wunsch der gesamten Partei, der ganzen Armee und der Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes wiederspiegelt. Zudem ist dieser Schritt für die Entwicklung der Sache von Partei und Staat und für das Vorankommen des historischen Marsches des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation von entscheidender Bedeutung.

Die Plenartagung weist darauf hin, dass das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern mit gro?em historischen Initiativgeist, gro?em politischen Mut und starkem Verantwortungsbewusstsein die inl?ndische und internationale Lage stets einheitlich berücksichtigt, die grundlegenden Theorien, die Grundlinie und die Grundkonzeptionen der Partei gut umsetzt und den gro?en Kampf, das gro?e Projekt, die gro?e Sache sowie den gro?en Traum Chinas einheitlich plant. Es h?lt stets am allgemeinen Arbeitsprinzip fest, n?mlich Fortschritte unter Beibehaltung der Stabilit?t anzustreben, hat eine Reihe wichtiger politischer Richtlinien eingeführt, eine Reihe wichtiger Ma?nahmen getroffen, eine Reihe wichtiger Arbeiten vorangebracht sowie eine Reihe schwerer Risiken und Herausforderungen bew?ltigt. Eine Vielzahl von schweren Problemen, die lange einer L?sung harrten, wurde gel?st, und es gelang, zahlreiche gro?e Unternehmungen, die lange angedacht waren, aber unvollendet blieben, erfolgreich abzuschlie?en. Dadurch konnten historische Erfolge und Ver?nderungen in der Sache von Partei und Staat verwirklicht werden.

Die Plenartagung betont, dass seit dem XVIII. Parteitag durch das Festhalten an der umfassenden Führung durch die Partei die Autorit?t sowie die zentralisierte und einheitliche Führung des Zentralkomitees der Partei wirksam gewahrt wurden. Das System zur Führung der Partei wurde st?ndig vervollkommnet und die Art und Weise der Führung durch die Partei noch wissenschaftlicher gestaltet. In der gesamten Partei wurden gr??ere Einheit im Denken, gr??ere politische Einheit und gr??ere übereinstimmung im Handeln erzielt. Die F?higkeiten der Partei zur politischen Führung, ideologischen Anleitung, Organisation der Bev?lkerung und Aktivierung der Gesellschaft wurden kontinuierlich gest?rkt. In Hinsicht auf die umfassende und strenge Führung der Partei st?rkten wir fortw?hrend unsere F?higkeiten zur Selbstl?uterung, Selbstvervollkommnung, Selbsterneuerung und Selbstverbesserung. Der Umstand, dass bei der Führung und Verwaltung der Partei lax, locker und mild gehandelt wurde, konnte so von Grund auf ver?ndert werden. Auch gelang es, umfassende Erfolge im Kampf gegen die Korruption zu erringen und diese zu konsolidieren. Aus diesen revolution?ren Feuerproben ging die Partei merklich gest?rkt hervor. In Hinsicht auf den Wirtschaftsaufbau gelang es, die Ausgewogenheit, Koordiniertheit und Nachhaltigkeit der Wirtschaftsentwicklung deutlich zu steigern. Chinas wirtschaftliche, wissenschaftlich-technologische und umfassende St?rke wurden auf eine neue hohe Stufe gehoben. Die Wirtschaft unseres Landes hat den Weg zu einer qualit?tsvolleren, effizienteren, faireren, nachhaltigeren und sichereren Entwicklung eingeschlagen. Au?erdem hat die Partei die umfassende Vertiefung der Reform und ?ffnung weiter vorangetrieben, die Reformvertiefung in jeder Hinsicht ausgeweitet und intensiviert. Das sozialistische System chinesischer Pr?gung reifte so zunehmend aus und nahm mehr und mehr Gestalt an. Regierungssystem und Regierungsf?higkeit des Staates wurden weiter modernisiert und die Sache von Partei und Staat kam mit gr??erer Vitalit?t und Dynamik voran. In Hinsicht auf den politischen Aufbau wurde die Volksdemokratie im gesamten Prozess weiterentwickelt. Die Institutionalisierung, die Standardisierung und die verfahrensgem??e Praktizierung der sozialistischen demokratischen Politik unseres Landes wurden allseitig vorangetrieben. Die St?rken des politischen Systems des Sozialismus chinesischer Pr?gung wurden weiter ausgebaut. Auch gelang es, die durch Vitalit?t, Stabilit?t und Einheit gekennzeichnete politische Situation zu konsolidieren und weiterzuentwickeln. In Hinsicht auf die umfassende gesetzesgem??e Verwaltung des Staates wurde das rechtsstaatliche System des Sozialismus chinesischer Pr?gung kontinuierlich vervollst?ndigt. Auch beim rechtsstaatlichen Aufbau des Landes gab es solide Fortschritte. Die F?higkeiten unserer Partei, das Land in rechtsstaatlicher Weise zu führen und zu regieren, wurden betr?chtlich gesteigert. In Hinsicht auf den kulturellen Aufbau fand im ideologischen Bereich eine grundlegende Transformation der Gesamtsituation statt. Die ganze Partei und die Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes st?rkten ihr Selbstvertrauen in die eigene Kultur und der Zusammenhalt und die Verbundenheit der ganzen Gesellschaft haben erheblich zugenommen. Dadurch lieferten wir eine solide ideologische Garantie und eine starke geistige Kraft für die Schaffung der neuen Situation der Sache von Partei und Staat im neuen Zeitalter. In Hinsicht auf den gesellschaftlichen Aufbau hat sich der Lebensstandard der Bev?lkerung allseitig verbessert. Das Niveau der Organisation durch die Gesellschaft, der Rechtsbindung, der Anwendung künstlicher Intelligenz und der fachlichen Spezialisierung der gesellschaftlichen Governance wurde in gro?em Ma?e auf eine h?here Stufe gehoben. Es gelang, eine günstige Situation zu gestalten, in der das Volk in Frieden lebt und mit Freude arbeitet und die Gesellschaft durch Stabilit?t und Ordnung gekennzeichnet ist. Das Wunder langfristiger gesellschaftlicher Stabilit?t konnte fortgeschrieben werden. In Hinsicht auf den Aufbau der ?kologischen Zivilisation konzentrierte sich das Zentralkomitee der Partei mit nie dagewesener Intensit?t auf diese Aufgabe. Beim Aufbau Chinas zu einem sch?nen Land gab es bedeutende Fortschritte und beim Schutz von ?kosystemen und Umwelt erreichten wir historische, umw?lzende und das ganze Land beeinflussende Ver?nderungen. In Hinsicht auf den Aufbau der Landesverteidigung und Armee realisierten wir einen neuen Aufbruch in Form einer ganzheitlichen und revolution?ren Umgestaltung der Volksarmee. Die St?rke der Landesverteidigung wurde synchron zur wirtschaftlichen St?rke gesteigert. Die Volksarmee erfüllte mit Entschlossenheit ihre Mission und Aufgabe im neuen Zeitalter und verteidigte mit starkem Kampfgeist und konkreten Ma?nahmen die Souver?nit?t, Sicherheit und Entwicklungsinteressen unseres Landes. In Hinsicht auf den Schutz der nationalen Sicherheit wurde diese umfassend gest?rkt und es wurden verschiedenartige Risiken und Herausforderungen in Bereichen wie Politik, Wirtschaft, Ideologie und natürliche Umwelt bew?ltigt, wodurch eine kraftvolle Garantie für den anhaltenden Erfolg der Partei sowie den Wohlstand und den Frieden des Landes geboten wurde. In Hinsicht auf das Festhalten an der Richtlinie ?ein Land, zwei Systeme“ und das Vorantreiben der Wiedervereinigung des Vaterlandes hat das Zentralkomitee der KP Chinas eine Reihe von Ma?nahmen ergriffen, um sowohl die Symptome als auch die Ursachen zu behandeln. Die Richtlinien ?Patrioten verwalten Honkong“ und ?Patrioten verwalten Macao“ wurden entschlossen durchgeführt. In Bezug auf die Lage Honkongs wurde die gro?e Wende weg von den chaotischen Zust?nden zurück zu allgemeiner Ordnung vollzogen. Dadurch wurde eine solide Basis geschaffen, um die gesetzesgem??e Verwaltung von Hongkong und Macao voranzutreiben sowie die Praxis ?ein Land, zwei Systeme“ stabilen Schrittes in die Zukunft zu führen. Das Zentralkomitee der KP Chinas hielt am Ein-China-Prinzip und am ?Konsens von 1992“ fest und bek?mpfte entschieden alle separatistischen Aktivit?ten für eine ?Unabh?ngigkeit Taiwans“. Es trat der Einmischung fremder Kr?fte in Chinas Angelegenheiten entschieden entgegen und behielt die Führung und Initiative in Bezug auf die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e fest in der Hand. In Hinsicht auf die ausw?rtigen Angelegenheiten wurde die Diplomatie Chinas als die eines gro?en Landes mit eigener Pr?gung umfassend vorangetrieben. Der Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit, der den Trend der Zeit anleitet und der Menschheit eine fortschrittliche Richtung aufzeigt, ist zu einem deutlichen Banner geworden. Chinas Diplomatie schuf in einer im gro?en Umbruch befindlichen Welt eine neue Situation und verwandelte in einer unruhigen Gesamtlage Risiken in Chancen. Der internationale Einfluss, die überzeugungskraft und die Gestaltungskraft unseres Landes erh?hten sich merklich. Durch ihren mutigen und z?hen Kampf haben Partei und Volk der Welt eindrucksvoll bewiesen, dass die chinesische Nation einen gro?en Sprung vom Aufstehen über Wohlstand bis hin zur St?rke vollzogen hat.

Die Plenartagung weist au?erdem auf die historische Bedeutung des hundertj?hrigen Kampfes der KP Chinas hin: Dieser Kampf hat die Zukunft und das Schicksal des chinesischen Volkes von Grund auf ver?ndert. Die Chinesen konnten das Schicksal der Tyrannei, Unterdrückung und Versklavung endgültig abstreifen und sich zum Herren des Landes, der Gesellschaft und ihres eigenen Schicksals aufschwingen. Ihr Wunsch nach einem sch?nen Leben ist allm?hlich Realit?t geworden. Der hundertj?hrige Kampf der Partei hat den richtigen Weg zur Verwirklichung des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation geebnet. In nur wenigen Jahrzehnten hat China einen Industrialisierungsprozess vollzogen, für den die entwickelten L?nder einige Jahrhunderte ben?tigt haben. China sind dabei die beiden gro?en Wunder rasanter Wirtschaftsentwicklung und langfristiger gesellschaftlicher Stabilit?t gelungen. Der hundertj?hrige Kampf der Partei hat die starke Lebenskraft des Marxismus bewiesen. Seine Wissenschaftlichkeit und Wahrhaftigkeit wurden in China einer umfassenden überprüfung unterzogen, seine Volks- und Praxisbezogenheit erfuhren eine umfassende Umsetzung und seine Offenheit und Zeitbezogenheit wurden in aller Hinsicht verdeutlicht. Der hundertj?hrige Kampf der Partei hat letztlich auch den Lauf der Weltgeschichte tiefgreifend beeinflusst. Die Partei hat das Volk angeleitet, einen erfolgreichen Modernisierungsweg chinesischer Pr?gung zu beschreiten, wodurch eine neue Form der menschlichen Zivilisation geschaffen und der Modernisierungsweg für die Entwicklungsl?nder erweitert wurde. Der hundertj?hrige Kampf der Partei hat die KP Chinas dahingehend gest?hlt, stets die Rolle eines Vorreiters der Zeit zu spielen. In seinem Zuge wurde ihr geistiger Stammbaum geformt, dessen Wurzel der gro?artige Gründungsgeist der Partei bildet. Fortschrittlichkeit und Reinheit der Partei wurden gewahrt und ihre Regierungsf?higkeit und ihr Führungsniveau stetig erh?ht. Die KP Chinas kann sich guten Gewissens als gro?e, ruhmreiche und die richtige Partei bezeichnen.

Die Plenartagung weist darauf hin, dass die Partei das Volk seit einhundert Jahren dabei anleitet, einen gro?artigen Kampf zu führen. Darin wurden wertvolle historische Erfahrungen gesammelt, n?mlich an der Führung der Partei sowie an dem Prinzip, die Bev?lkerung an erste Stelle zu setzen, festzuhalten, die theoretische Erneuerung sowie die Unabh?ngigkeit und Selbstst?ndigkeit beizubehalten sowie am chinesischen Weg, an der Bewahrung eines offenen geistigen Horizontes, an Pioniergeist und Innovation, dem Mut zum Kampf, der Einheitsfront und der auf sich selbst bezogenen Revolution festzuhalten. Bei den genannten zehn Aspekten handelt es sich um wertvolle Erfahrungen, die im Zuge der langfristigen Praxis gesammelt wurden. Es handelt sich um von der Partei und dem Volk gemeinsam geschaffene geistige Sch?tze, die wir noch st?rker wertsch?tzen und langfristig umsetzen sowie in der Praxis des neuen Zeitalters unaufh?rlich bereichern und weiterentwickeln müssen.

Die Plenartagung weist darauf hin, dass wir nur dann zielbewusst und unbeirrt vorw?rts schreiten k?nnen, wenn wir die ursprüngliche Zielvorstellung im Kopf behalten. Die KP Chinas ist so entschlossen wie eh und je, die chinesische Nation dauerhaft erstrahlen zu lassen. Heute, einhundert Jahre nach ihrer Gründung, befindet sich unsere Partei noch immer in ihrer Blütezeit. In den letzten einhundert Jahren hat die Partei dem Volk und der Geschichte hervorragende Antworten geliefert. Nun schlie?t sie das chinesische Volk zusammen und leitet es an, einen neuen Weg der Prüfung, n?mlich der Verwirklichung des zweiten der beiden Ziele ?Zweimal hundert Jahre“, zu beschreiten. Die ganze Partei muss sich die Grundsatzfragen, was die KP Chinas ist und was sie erreichen will, fest einpr?gen. Sie muss den Trend der Geschichte ergreifen, ihre Ideale und überzeugungen festigen und ihr ursprüngliches Ziel und ihre Mission beherzigen. Und sie muss nach wie vor bescheiden und umsichtig vorgehen, darf weder überheblich noch unbesonnen sein. Sie muss hart arbeiten und darf keine Risiken scheuen. Sie darf sich von keinen St?rungen verführen lassen und in keinem Falle in grundlegenden Fragen umstürzlerische Fehler begehen. Es gilt, die festgelegten Ziele nie aus den Augen zu verlieren und sie mit Beharrlichkeit und konzentrierten Kr?ften zu verwirklichen. Wir müssen das gro?artige Wiederaufleben der chinesischen Nation mit der nüchternen Gewissheit vorantreiben, dass man beim Zurücklegen einer Hundert-Meilen-Strecke nach neunzig Meilen gerade einmal die H?lfte des Weges hinter sich hat.

Die Plenartagung betont, dass die ganze Partei am Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens und dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept festhalten muss. Sie muss Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter allseitig umsetzen, mit den Standpunkten, Gedanken und Methoden des Marxismus das Zeitalter beobachten, erfassen und anleiten und ihre Erkenntnisse über die Gesetzm??igkeiten der Regierungsführung durch die Kommunistische Partei sowie über die Gesetzm??igkeiten des sozialistischen Aufbaus und der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft stetig vertiefen. Es gilt, an den Grundtheorien, der Grundlinie und der Grundkonzeption der Partei festzuhalten, das Vierfache Bewusstsein zu st?rken, das Vierfache Selbstvertrauen zu festigen, die Zweifache Wahrung zu verwirklichen, am systemischen Denken festzuhalten, den Hauptentwurf für die Integration der Fünf Dimensionen des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Pr?gung einheitlich voranzubringen sowie die strategische Anordnung für die Vier Umfassenden Handlungen koordiniert voranzutreiben. Wir müssen auf der neuen Entwicklungsphase fu?en, das neue Entwicklungskonzept umsetzen, ein neues Entwicklungsgefüge gestalten und die Entwicklung hoher Qualit?t vorantreiben. Die ganze Partei muss die Reform und ?ffnung umfassend vertiefen, die Verwirklichung gemeinsamen Wohlstands f?rdern und eine eigenst?ndige und starke Wissenschaft und Technik unterstützen. Sie muss die Volksdemokratie im ganzen Prozess entwickeln und die Stellung des Volkes als Herr des Staates garantieren. Sie muss an der umfassenden gesetzesgem??en Verwaltung des Staates und am System der sozialistischen Grundwerte sowie auch daran festhalten, im Zuge der Entwicklung die Lebenshaltung der Bev?lkerung zu gew?hrleisten und zu verbessern. Es gilt, an der harmonischen Koexistenz von Mensch und Natur festzuhalten, Entwicklung und Sicherheit einheitlich zu planen, die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee zu beschleunigen und gut koordinierte Schritte zu unternehmen, um unser Volk wohlhabend, unsere Nation stark und unser Land sch?n zu machen.

Die Plenartagung betont, dass die ganze Partei stets ihre engste Verbindung mit der Bev?lkerung aufrechterhalten muss. Es gilt, den Entwicklungsgedanken, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, zu praktizieren, die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit der Bev?lkerung zu verwirklichen, sie zu wahren und zu entwickeln sowie das Volk aller Nationalit?ten des ganzen Landes zusammenzuschlie?en und es dabei anzuleiten, fortw?hrend für ein sch?nes Leben zu k?mpfen. Die ganze Partei muss sich fest ins Ged?chtnis pr?gen, dass fortbesteht, wer sich auf Ernstf?lle einstellt, und untergeht, wer sich in falscher Sicherheit wiegt. Es gilt, immer wieder für die Zukunft zu planen und auch in Friedenszeiten die Gefahren zu bedenken. Wir müssen das neue gro?e Projekt des Parteiaufbaus im neuen Zeitalter weiter vorantreiben, an der umfassenden strengen Führung der Partei festhalten, den Aufbau des Arbeitsstils der Partei und einer redlichen und rechtschaffenen Regierung sowie den Kampf gegen Korruption entschlossen vorantreiben, alle Schwierigkeiten bew?ltigen und allen Widerst?nden trotzen, damit das Schiff des Sozialismus chinesischer Pr?gung die Wellen spaltet und unnachgiebig vorw?rtsf?hrt.

Die Plenartagung beschlie?t, dass der XX. Parteitag der KP Chinas in der zweiten Jahresh?lfte 2022 in Beijing stattfinden wird. Sie vertritt die Auffassung, dass dieser Parteitag eine Tagung von gr??ter Bedeutung ist, die in dem entscheidenden Augenblick stattfindet, in dem unsere Partei den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes in Angriff nimmt und auf dem neuen Marsch des zweiten der beiden Jahrhundertziele voranschreitet. Der anstehende Parteitag ist eine Angelegenheit gr??ter Wichtigkeit im politischen Leben der Partei und des Staates. Die ganze Partei soll das Volk aller Nationalit?ten des ganzen Landes zusammenschlie?en und dabei anleiten, bestehende Schlüsselprobleme mutig zu l?sen und alle Schwierigkeiten zu überwinden sowie Pionierleistungen zu erbringen und mutig vorw?rtszuschreiten. Auch müssen wir neue und noch gr??ere Beitr?ge zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes, zum Erringen des gro?artigen Sieges des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter und zur Verwirklichung des Chinesischen Traums vom gro?artigen Wiederaufleben der chinesischen Nation leisten und mit guten Erfolgen dem XX. Parteitag der KP Chinas entgegengehen.

Das Zentralkomitee ruft alle Parteimitglieder, die ganze Armee und die Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes dazu auf, sich noch enger um das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern zu scharen. Es gilt, Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter umfassend umzusetzen und den gro?artigen Gründungsgeist der KP Chinas mit konzentrierten Kr?ften fortzuführen. Wir dürfen die Leiden und Errungenschaften der Vergangenheit nicht vergessen und dürfen bezüglich unserer Mission und Verantwortung der Gegenwart nicht entt?uschen. Wir müssen unseren gro?artigen Zukunftstr?umen gerecht werden, Lehren aus der Geschichte ziehen, die Zukunft gemeinsam gestalten, mit z?hem Flei? hart arbeiten und mutig und entschlossen voranschreiten, um weiter für die Verwirklichung des zweiten Jahrhundertziels und des Chinesischen Traums vom gro?artigen Wiederaufleben der chinesischen Nation zu k?mpfen. Wir sind voller Zuversicht, dass die KP Chinas und das chinesische Volk, die in den letzten einhundert Jahren gro?artige Siege und gro?en Ruhm errungen haben, auch im neuen Zeitalter und auf unserem neuen Marsch gewiss noch gro?artigere Siege und gr??eren Ruhm erringen werden!