Politik
Kommuniqué der siebten Plenartagung des 19. ZK der KP Chinas
Die siebte Plenartagung des 19. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas findet in Beijing statt. (Xinhua/Ding Haitao)
Die siebte Plenartagung des 19. Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas fand vom Sonntag bis Mittwoch in Beijing statt.
Auf der Sitzung wurde beschlossen, dass der 20. Parteitag der KP Chinas am kommenden Sonntag in Beijing er?ffnet wird.
Der Rechenschaftsbericht, den der Generalsekret?r des ZK der KP Chinas Xi Jinping im Auftrag des Politbüros vorlegte, wurde auf der Plenartagung angeh?rt und diskutiert. Zudem wurden dabei weitere drei Dokumente diskutiert und ratifiziert, n?mlich der Bericht des 19. ZK der KP Chinas an den 20. Parteitag der KP Chinas, der Arbeitsbericht der 19. Zentralen Disziplinarkommission der KP Chinas an den 20. Parteitag der KP Chinas und die Revidierung des Statuts der KP Chinas. Alle drei Dokumente sollen auf dem bevorstehenden 20. Parteitag zur Diskussion und überprüfung vorgelegt werden.
Die Arbeit des Politbüros des ZK der KP Chinas seit der sechsten Plenartagung des 19. ZK der KP Chinas wurde auf der Sitzung in vollem Umfang anerkannt. Es wurde festgestellt, dass das Politbüro des ZK der KP Chinas im vergangenen Jahr angesichts des komplexen und schwierigen internationalen Umfelds und der schwierigen und belastenden Aufgabe der Reform, Entwicklung und Stabilit?t im Inland an dem allgemeinen Grundsatz festgehalten habe, Fortschritt anzustreben und gleichzeitig die Stabilit?t zu wahren. Es sei darum gegangen, die Pr?vention und Bek?mpfung der COVID-19-Epidemie mit der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung zu koordinieren, Entwicklung und Sicherheit zu integrieren, die regelm??ige Pr?vention und Bek?mpfung der Epidemie in Angriff zu nehmen, eine qualitativ hochwertige Entwicklung zu f?rdern, die Reform und ?ffnung zu vertiefen sowie die Errungenschaften der Partei und des Landes in verschiedenen Bereichen voranzutreiben. All dies habe gute Voraussetzungen für die Einberufung des 20. Parteitags geschaffen.
Zudem wurde die Arbeit der KP Chinas in den letzten fünf Jahren seit dem 19. Parteitag zusammengefasst. Es wurde festgestellt, dass das ZK der KP Chinas mit Genosse Xi Jinping als Kern in den vergangenen fünf Jahren die gesamte Partei, die Armee und das Volk aller Nationalit?ten vereint und geführt habe, um die schwierige und komplexe internationale Situation und die damit verbundenen enormen Risiken und Herausforderungen wirksam zu bew?ltigen. Zudem habe das ZK den Sozialismus chinesischer Pr?gung in der neuen ?ra vorangetrieben, wobei es viele seit langem bestehende Herausforderungen überwunden und viele wichtige und langfristige Aufgaben bew?ltigt habe und die Partei und das Land zu bedeutenden Errungenschaften von weltweiter Bedeutung geführt habe.
Die Arbeit der Zentralen Disziplinarkommission der KP Chinas wurde dabei ebenfalls zusammengefasst.
Auf der Plenartagung wurden auch die gegenw?rtige Situation und die Aufgaben analysiert. Eine Reihe wichtiger Fragen zur Aufrechterhaltung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Pr?gung und zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes in der neuen ?ra wurden dabei intensiv diskutiert. Damit wurden angemessene Vorbereitungen für den bevorstehenden 20. Parteitag getroffen.