Das gro?e Banner des Sozialismus chinesischer Pr?gung hochhalten und vereint für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes k?mpfen

— Bericht auf dem XX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas

(16. Oktober 2022)

Xi Jinping

Genossen!

Im Auftrag des XIX. Zentralkomitees der KP Chinas erstatte ich Ihnen jetzt diesen Bericht.

Der XX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas ist ein Parteitag von gro?er Wichtigkeit. Denn er findet in einem entscheidenden Moment statt, in dem die ganze Partei und die gesamte Bev?lkerung aller Nationalit?ten des Landes den neuen Marsch zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes angetreten haben und in Richtung des zweiten Jahrhundertziels vorw?rtsschreiten.

Das Hauptthema dieses Parteitages lautet: Das gro?e Banner des Sozialismus chinesischer Pr?gung hochhalten, die Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter umfassend umsetzen, den gro?artigen Gründungsgeist der KP Chinas fortführen, den Geist des Selbstvertrauens und der Selbstverbesserung aufrechterhalten, an den Ursprüngen festhalten und Innovationen vornehmen, mit gro?em Elan zu Werke gehen, mutig und entschlossen vorw?rtsschreiten und vereint für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes sowie für das umfassende Vorankommen des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation k?mpfen. 

Der Generalsekret?r des Zentralkomitees (ZK) der KP Chinas Xi Jinping legt auf der Er?ffnungssitzung des 20. Parteitags der KP Chinas im Namen des 19. ZK einen Bericht vor. (Foto vom 16. Oktober, Ju Peng/Xinhua)

Die KP Chinas hat bereits einen hundertj?hrigen Prozess des Kampfes durchlaufen. Unsere Partei ist so entschlossen wie eh und je, die chinesische Nation dauerhaft erstrahlen zu lassen, und setzt sich für die erhabene Sache des Friedens und der Entwicklung der Menschheit ein. Sie schultert unvergleichlich gro?e Verantwortung und verfolgt eine denkbar ruhmvolle Mission. Alle Genossen der ganzen Partei müssen die ursprüngliche Zielvorstellung im Kopf behalten und die Mission beherzigen, mit Bescheidenheit und Umsicht zu Werke gehen und hart arbeiten, ja mit Mut und Geschick für unsere Sache k?mpfen. Es gilt, das Selbstvertrauen in die Geschichte zu festigen und noch st?rker die historische Initiative zu ergreifen, um ein noch gl?nzenderes Kapitel des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter zu schreiben.

1. Die Arbeit der vergangenen fünf Jahre und der gro?e Wandel des vergangenen Jahrzehnts im neuen Zeitalter

Die fünf Jahre, die seit dem XIX. Parteitag vergangen sind, waren ausgesprochen ungew?hnliche und bemerkenswerte fünf Jahre, in denen das Zentralkomitee der KP Chinas die strategische Gesamtlage des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation und den in hundert Jahren so nie dagewesenen gro?en Umbruch der Welt in koordinierter Weise angepackt hat. Es wurden in dieser Zeit sieben Plenartagungen abgehalten, auf denen jeweils Entscheidungen und Beschlüsse über Fragen von gr??ter Bedeutsamkeit gefasst wurden. Dazu z?hlten die ?nderung der Verfassung, die Vertiefung der Reform der Partei- und Staatsorgane, die konsequente Durchsetzung und Vervollkommnung des Systems des Sozialismus chinesischer Pr?gung, aber auch das Vorantreiben der Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsf?higkeit des Staates, die Ausarbeitung des 14. Fünfjahresplans und der langfristigen Ziele bis zum Jahr 2035 sowie die allseitige Zusammenfassung der gro?en Erfolge und historischen Erfahrungen des hundertj?hrigen Kampfes der Partei. Das Zentralkomitee der KP Chinas arbeitete au?erdem bedeutende strategische Anordnungen für die Entwicklung der Sache von Partei und Staat aus. Es schloss alle Parteimitglieder und Armeeangeh?rigen sowie die Bev?lkerung aller Nationalit?ten des Landes zusammen und führte sie dabei an, dem ernsten und komplizierten internationalen Umfeld und den kontinuierlich neu aufkommenden schweren Risiken und Herausforderungen wirksam zu begegnen, mit Elan Gro?es zu leisten und die Entwicklung des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter st?ndig voranzubringen.

In den vergangenen fünf Jahren hielten wir an der St?rkung der allseitigen Führung durch die Partei und der zentralisierten und einheitlichen Führung durch ihr Zentralkomitee fest und trieben den Prozess der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand mit aller Kraft voran. Das neue Entwicklungskonzept wurde vollst?ndig, pr?zise und umfassend umgesetzt und die Entwicklung in Richtung hoher Qualit?t mit konzentrierten Kr?ften gef?rdert. Es wurde aktiv ein neues Entwicklungsgefüge gestaltet und die Reformen wurden mit gro?em Tempo und sicheren Schrittes vorangebracht. Wir f?rderten in solider Weise die Volksdemokratie im gesamten Prozess, brachten die gesetzesgem??e Verwaltung des Staates in jeder Hinsicht voran, entwickelten aktiv die fortschrittliche sozialistische Kultur und legten gro?en Wert auf die Gew?hrleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bev?lkerung. Mit konzentrierten Kr?ften wurde der Kampf zur L?sung der Schlüsselprobleme bei der Armutsüberwindung entfaltet, der Aufbau der ?kologischen Zivilisation tatkr?ftig vorangebracht und die staatliche Sicherheit mit Entschiedenheit gewahrt. Es gelang uns, gro?e Risiken zu verhüten und zu beseitigen sowie die allgemeine gesellschaftliche Stabilit?t zu wahren. Die Modernisierung von Landesverteidigung und Armee wurde mit gro?en Kr?ften gef?rdert, die Diplomatie Chinas als die eines gro?en Landes mit eigener Pr?gung allseitig umgesetzt und das neue gro?e Projekt des Parteiaufbaus in jedweder Hinsicht vorw?rtsgebracht. Wir begingen feierlich den 100. Jahrestag der Gründung der KP Chinas sowie auch den 70. Gründungstag der Volksrepublik China, arbeiteten die dritte historische Resolution der Partei aus und entfalteten in der ganzen Partei die Schulung in Bezug auf die Geschichte der KP Chinas. Es wurde eine Ausstellungshalle für die Parteigeschichte eingerichtet und alle Parteimitglieder wurden dazu aufgerufen, den gro?artigen Gründungsgeist der Partei zu studieren und in die Praxis umzusetzen, auf unserem neuen Marsch noch entschlossener und bewusster die ursprüngliche Zielvorstellung und Mission zu beherzigen und eine sch?ne Zukunft zu schaffen. Insbesondere vor dem Hintergrund des pl?tzlichen Ausbruchs der COVID-19-Epidemie hielten wir daran fest, dem Volk und dem Leben der Menschen stets den h?chsten Stellenwert beizumessen, der Einschleppung von Krankheitsf?llen aus dem Ausland vorzubeugen und weitere Infektionswellen im Inland zu verhindern sowie die dynamische Null-COVID-Politik unbeirrt durchzuführen. Ein Volks-, Gesamt- und Eind?mmungskrieg zur Bek?mpfung der Corona-Epidemie wurde entfaltet und so gelang es letztlich, die Lebenssicherheit und Gesundheit der Bev?lkerung maximal zu schützen und wichtige positive Ergebnisse bei der einheitlichen Planung von Epidemiepr?vention und -kontrolle sowie wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Entwicklung zu erzielen. Angesichts der von Unruhen und Ver?nderungen gepr?gten Lage in Hongkong setzten wir gem?? Verfassung und Grundgesetz die umfassenden Regierungsbefugnisse der Zentralbeh?rden in den Sonderverwaltungszonen effektiv um, arbeiteten das Gesetz der Sonderverwaltungszone Hongkong zur Wahrung der nationalen Sicherheit aus, setzten es in Kraft und praktizierten au?erdem das Prinzip ?Patrioten verwalten Hongkong“, so dass in Bezug auf die Lage Hongkongs eine gro?e Wende weg von den chaotischen Zust?nden und zurück zur allgemeinen Ordnung vollzogen werden konnte. Der Aufbau des Gro?buchtgebietes Guangdong-Hongkong-Macao wurde intensiv vorangetrieben. Hongkong und Macao wurden dabei unterstützt, ihre Wirtschaft zu entwickeln, die Lebenshaltung der ?rtlichen Bev?lkerung zu verbessern und die Stabilit?t aufrechtzuerhalten. Als Reaktion auf die separatistischen Aktivit?ten derjenigen Kr?fte, die eine ?Unabh?ngigkeit Taiwans“ anstreben, sowie auch auf die ernsthaften Provokationen fremder Kr?fte, die sich in die Taiwan-Angelegenheiten einmischen, entfalteten wir entschieden einen gro?en Kampf gegen Separatismus und jede Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten. Dadurch demonstrierten wir erfolgreich unsere starke Entschlossenheit und m?chtige F?higkeit zur Wahrung der nationalen Souver?nit?t und territorialen Integrit?t Chinas sowie auch zur Bek?mpfung aller Vorst??e, die auf eine ?Unabh?ngigkeit Taiwans“ abzielen. So gelang es uns, die Realisierung der vollst?ndigen Wiedervereinigung des Vaterlandes weiter strategisch in die Hand zu nehmen und das Gefüge weiter zu konsolidieren, das auf das Festhalten der internationalen Gemeinschaft am Ein-China-Prinzip ausgerichtet ist. Angesichts der drastischen Ver?nderungen der internationalen Lage – gekennzeichnet vor allem durch Erpressungen, Eind?mmungen, Blockaden und extreme Druckausübung von au?en – r?umten wir unbeirrt den Interessen unseres Staates den h?chsten Stellenwert und der Innenpolitik h?chste Priorit?t ein. Dabei bewahrten wir unsere strategisch feste Haltung, entfalteten unseren Kampfgeist und zeigten uns fest entschlossen, vor Machtpolitik nicht zurückzuschrecken. Im Zuge des Kampfes wurden die Würde und die Kerninteressen des Staates erfolgreich gewahrt, wodurch es uns gelang, die Initiative in Sachen nationale Entwicklung und Sicherheit fest in der Hand zu behalten. In den vergangenen fünf Jahren hat unsere Partei die Bev?lkerung zusammengeschlossen und dabei angeführt, erfolgreich eine Vielzahl lange ungel?ster und schwerwiegender Probleme zu bew?ltigen und zahlreiche gro?e und wichtige Unternehmungen mit langfristigem Einfluss abzuschlie?en. Sie setzte zudem wichtige Impulse dafür, dass weltweit aufsehenerregende Erfolge in der Sache von Partei und Staat verwirklicht werden konnten.

Genossen!

Seit dem XVIII. Parteitag der KP Chinas sind mittlerweile zehn Jahre vergangen. In diesen zehn Jahren haben wir drei bedeutende Ereignisse erlebt, die für die Sache von Partei und Volk sowohl von gro?er aktueller als auch weitreichender historischer Bedeutung sind: Erstens j?hrte sich die Gründung der KP Chinas zum 100. Mal; zweitens trat der Sozialismus chinesischer Pr?gung in ein neues Zeitalter ein; drittens gelang es, die historische Aufgabe der L?sung der Schlüsselprobleme bei der Armutsüberwindung sowie auch der Vollendung des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu verwirklichen und das erste der beiden Ziele ?Zweimal hundert Jahre“ zu erreichen. All dies sind historische Erfolge, die die KP Chinas und das chinesische Volk im vereinten Kampf errungen haben. Sie ragen in der Entwicklungsgeschichte der chinesischen Nation heraus und haben überdies auch weitreichende Auswirkungen auf die Welt.

Vor zehn Jahren zeichnete sich unsere Situation vor allem dadurch aus, dass wir auf beachtliche Errungenschaften bei der Reform und ?ffnung sowie der sozialistischen Modernisierung zurückblicken konnten, ebenso wie auf bemerkenswerte Erfolge beim neuen gro?en Projekt des Parteiaufbaus. Für unser weiteres Voranschreiten legte dies eine solide Grundlage, schuf günstige Voraussetzungen und bot wichtige Garantien. Gleichzeitig aber standen wir vor der Aufgabe der dringenden L?sung einer Reihe hervorstechender Widersprüche und Probleme, die sich entweder schon über lange Zeit angeh?uft hatten oder die gerade erst neu aufgetreten waren. Innerhalb der Partei etwa bestanden nicht wenige Probleme, darunter schwammige Ansichten hinsichtlich des Festhaltens an der Führung durch die Partei und mangelnder Handlungsantrieb. Hinzu kamen einige Missst?nde, welche die Durchsetzung der Führung durch die Partei schw?chten, sie zu einer hohlen Parole verkommen lie?en oder zu ihrer Vernachl?ssigung führten. Manche Parteimitglieder und Kader gerieten in ihrer politischen überzeugung ins Schwanken. An einigen Orten und in manchen Abteilungen kam es trotz wiederholter Verbote zu Formalismus, Bürokratismus, Hedonismus und Extravaganz. Zudem bestanden relativ ernsthafte Probleme in Bezug auf Privilegiendenken und -gebaren. Auch nahmen Unterschlagung und Korruption mancherorts ein schockierendes Ausma? an. Im wirtschaftlichen Bereich stachen strukturelle und institutionelle Widersprüche hervor und die Entwicklung gestaltete sich unausgewogen, unkoordiniert und wenig nachhaltig. Das konventionelle Entwicklungsmodell war vor diesem Hintergrund nur schwerlich aufrechtzuerhalten und einige tiefsitzende institutionelle und mechanismenbezogene Missst?nde sowie die Problematik verkrusteter Interessen traten immer deutlicher zutage. Manchen mangelte es an Selbstvertrauen in das politische System des Sozialismus chinesischer Pr?gung und es kam zu ernsthaften Problemen in Bezug auf mangelnde Gesetzesbefolgung und laxe Gesetzesdurchführung. Von Zeit zu Zeit traten falsche gedankliche Str?mungen wie Mammonismus, Hedonismus, Ultraindividualismus oder historischer Nihilismus auf und Meinungs?u?erungen im Internet stifteten Unruhe. All dies beeintr?chtigte das Denken der Menschen sowie den ?ffentlichen Diskurs in erheblichem Ausma?. Bei der Gew?hrleistung der Lebenshaltung der Bev?lkerung gab es ebenfalls etliche Schwachstellen. So stachen etwa Probleme wie verst?rkte Einschr?nkungen in Bezug auf Ressourcen und Umwelt oder die Umweltverschmutzung deutlich hervor. Auch das System zur Wahrung der nationalen Sicherheit wies Unzul?nglichkeiten auf und wir waren nicht gut genug in der Lage, auf schwere Risiken verschiedener Art zu reagieren. Bei der Modernisierung von Landesverteidigung und Armee bestanden ebenfalls noch etliche M?ngel und Unzul?nglichkeiten. Das System und die Mechanismen zur Umsetzung der Richtlinie ?ein Land, zwei Systeme“ in Hongkong und Macao zeigten noch Schwachpunkte. Au?erdem sahen wir uns bei der nationalen Sicherheit mit ernsten Herausforderungen konfrontiert, um nur einige der Probleme zu nennen. Damals zeigten nicht wenige Menschen in Partei und Gesellschaft tiefe Besorgnis um die Zukunft der Partei und des Landes. Konfrontiert mit derart hervorstechenden Widersprüchen und Problemen, die das langfristige Regieren der Partei, die dauerhafte Stabilit?t unseres Landes und auch das Glück und Wohlergehen des Volkes zu beeintr?chtigen drohten, sch?tzte das Zentralkomitee der KP Chinas Zeit und Umst?nde goldrichtig ein, traf mit Entschlossenheit Entscheidungen, strebte konsequent vorw?rts, l?ste Schlüsselprobleme und überwand bestehende Schwierigkeiten. So gelang es dem Zentralkomitee, die ganze Partei und Armee sowie die Bev?lkerung aller Nationalit?ten des Landes zusammenzuschlie?en und sie dabei anzuführen, sich mit hochgekrempelten ?rmeln engagiert ans Werk zu machen, ungeachtet aller Schwierigkeiten vorw?rtszustreben und unbeirrt einen gro?en Kampf mit vielen neuen historischen Besonderheiten zu führen.