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Bericht auf dem XX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas
14. F?rderung von Frieden und Entwicklung in der Welt und Schaffung einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit
Welt, Zeitalter und Geschichte erleben gerade einen in dieser Art nie dagewesenen Wandel. Einerseits ist der historische Trend von Frieden, Entwicklung, Zusammenarbeit und gemeinsamem Gewinnen unaufhaltbar und der Wunsch aller Menschen sowie der allgemeine Trend werden die Menschheit letztlich in eine gl?nzende Zukunft führen. Andererseits aber erweisen sich Akte der Hegemonie, Willkür und Tyrannei wie etwa der Missbrauch der eigenen St?rke zur G?ngelung Schw?cherer, die bewusste übervorteilung anderer oder das Betreiben von Nullsummenspielen als tiefgreifende und schwerwiegende Gefahren. Die Defizite in Bezug auf Frieden, Entwicklung, Sicherheit und Governance werden immer gravierender. Die Weltgemeinschaft steht also vor historisch beispiellosen Herausforderungen. Erneut steht unsere Welt an einem historischen Scheideweg. Welchen Weg wir letztlich einschlagen werden, liegt dabei allein in den H?nden der V?lker aller L?nder.
China h?lt in seiner Au?enpolitik seit jeher am Prinzip der Wahrung des Weltfriedens und der F?rderung gemeinsamer Entwicklung fest. Unser Ziel ist es, den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit voranzutreiben.
Wir verfolgen konsequent unsere unabh?ngige und selbstst?ndige Au?enpolitik des Friedens. Schon immer bestimmt unser Land seinen Standpunkt und seine Politik mit Blick auf Recht und Unrecht in der konkreten Sachlage und wahrt die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen. Gleiches gilt auch für die internationale Fairness und Gerechtigkeit. China achtet die Souver?nit?t und territoriale Integrit?t jedes Landes und beharrt darauf, dass alle L?nder gleichberechtigt sind – ob gro? oder klein, stark oder schwach, reich oder arm. Wir respektieren die von allen V?lkern frei gew?hlten Entwicklungswege und Gesellschaftssysteme. Jede Form von Hegemonismus und Machtpolitik lehnen wir entschieden ab. Wir sprechen uns gegen die Mentalit?t des Kalten Krieges, Einmischungen in die inneren Angelegenheiten anderer L?nder und das Messen mit zweierlei Ma? aus. Wir verfolgen eine defensive Landesverteidigungspolitik und mit Chinas Entwicklung gewinnt der Frieden in der Welt an Gewicht. Ganz gleich, wie weit sich unser Land auch entwickeln mag, werden wir niemals nach Hegemonie oder Expansion streben.
China h?lt daran fest, freundschaftliche Zusammenarbeit mit anderen L?ndern zu entfalten, und zwar auf Grundlage der Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz. Wir bringen die Etablierung neuartiger internationaler Beziehungen voran und vertiefen und erweitern die Ausgestaltung einer globalen Partnerschaft, die durch Gleichberechtigung, ?ffnung und Zusammenarbeit gekennzeichnet ist. Ziel ist es, die Interessenschnittmengen mit anderen L?ndern auszuweiten. Wir f?rdern zudem eine koordinierte und gute Interaktion unter den Gro?m?chten und setzen uns für die Herausbildung eines Gefüges der Gro?machtsbeziehungen ein, das durch friedliche Koexistenz, allgemeine Stabilit?t und ausgewogene Entwicklung gepr?gt ist. Was die Beziehungen zu den Nachbarl?ndern angeht, so h?lt China an dem Konzept von Vertrautheit, Ehrlichkeit, gegenseitigem Nutzen und Inklusivit?t sowie an dem au?enpolitischen Kurs ?die Nachbarn mit Wohlwollen behandeln und sie als Partner betrachten“ fest. Auf dieser Basis vertieft China die freundschaftlichen Beziehungen, das gegenseitige Vertrauen und die Interessenkonvergenz mit den umliegenden L?ndern. Gem?? dem Konzept von Aufrichtigkeit, Echtheit, Vertrautheit und Ehrlichkeit sowie der richtigen Auffassung von Gerechtigkeit und Gewinn verst?rken wir au?erdem die Solidarit?t und Zusammenarbeit mit den Entwicklungsl?ndern und verteidigen die gemeinsamen Interessen aller Entwicklungsl?nder. Auf Grundlage der Prinzipien der Unabh?ngigkeit und Selbstst?ndigkeit, der absoluten Gleichberechtigung, des gegenseitigen Respekts und der gegenseitigen Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten des Gegenübers ist die KP Chinas gewillt, den Austausch und die Zusammenarbeit mit den politischen Parteien und Organisationen anderer L?nder zu verst?rken. Auch wollen wir den Austausch mit dem Ausland aktiv f?rdern, das betrifft unter anderem die Volkskongresse, die Politischen Konsultativkonferenzen des Chinesischen Volkes und die Armee, aber auch die Lokalebene und die V?lkerverst?ndigung jenseits der offiziellen Kontakte.
China h?lt an der grundlegenden Staatspolitik der ?ffnung nach au?en fest und verfolgt auch weiterhin konsequent seine ?ffnungsstrategie zum gegenseitigen Nutzen und gemeinsamen Gewinnen. Im Zuge seiner weiteren Entwicklung wird China der Welt fortw?hrend neue Chancen bieten. Unser Land wird den Aufbau einer offenen Weltwirtschaft voranbringen, damit die V?lker aller L?nder davon noch st?rker profitieren k?nnen. Wir beharren wie eh und je auf der wirtschaftlichen Globalisierung als richtiger Richtung und f?rdern die Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investitionen. Wir treiben die bilaterale, regionale und multilaterale Zusammenarbeit voran und f?rdern die Koordination der internationalen makro?konomischen Politik. Gemeinsam wollen wir ein entwicklungsfreundliches internationales Umfeld schaffen und Seite an Seite neue Triebkr?fte für die globale Entwicklung herausbilden. Wir sprechen uns gegen Protektionismus, die Errichtung von Mauern und die Schaffung von Gr?ben sowie auch gegen wirtschaftliche Entkoppelung und die Trennung von Industrie- und Lieferketten aus. Unilaterale Sanktionen und extreme Druckausübung lehnen wir ab. China ist bereit, seinen Ressourceneinsatz für die globale Entwicklung und Zusammenarbeit zu vergr??ern, um so das Nord-Süd-Gef?lle zu verkleinern. Nicht zuletzt werden wir den Entwicklungsl?ndern auch weiterhin Unterstützung und Hilfe zukommen lassen, um deren Entwicklung zu
beschleunigen.
China beteiligt sich aktiv an Reform und Aufbau des Global-Governance-Systems. Wir setzen das durch gemeinsame Konsultation, gemeinsamen Aufbau und gemeinsame Teilhabe gekennzeichnete Konzept der Global Governance in die Praxis um und setzen nach wie vor auf einen echten Multilateralismus. Auch treiben wir die Demokratisierung der internationalen Beziehungen voran und f?rdern die Entwicklung der Global Governance in die Richtung von mehr Gerechtigkeit und Vernunft. Auch in Zukunft wird China das internationale System mit den Vereinten Nationen als Herzstück verteidigen, genauso wie die auf V?lkerrecht basierende internationale Ordnung und die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen, deren Fundament die Ziele und Grunds?tze der UN-Charta bilden. Wir sprechen uns gegen jede Form des Unilateralismus aus, genauso wie gegen die Bildung von Lagern und exklusiven Gruppierungen, die sich speziell gegen einzelne L?nder richten. Wir setzen uns dafür ein, dass multilaterale Mechanismen wie die Welthandelsorganisation und die APEC ihre Rolle noch besser entfalten k?nnen, und treten dafür ein, dass sich die Einflusskraft von Kooperationsmechanismen wie den BRICS-Staaten oder der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) erweitert. Auch wollen wir die Repr?sentativit?t und das Mitspracherecht der Schwellen- und Entwicklungsl?nder in den globalen Angelegenheiten weiter st?rken. China h?lt daran fest, aktiv an der Ausarbeitung der globalen Sicherheitsregeln mitzuwirken, und verst?rkt die internationale Sicherheitszusammenarbeit. überdies beteiligt sich unser Land auch aktiv an den UN-Friedensmissionen und spielt eine konstruktive Rolle bei der Wahrung des Weltfriedens und der regionalen Stabilit?t.
Die Zukunft der V?lker aller L?nder der Welt liegt im Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit. Zehntausend Wesenheiten wachsen, ohne einander zu schaden; Sonne und Mond bewegen sich, ohne einander zu behindern, so sagt man in China. Nur wenn alle L?nder den richtigen Weg einschlagen, harmonisch miteinander auskommen und zum gemeinsamen Vorteil zusammenarbeiten, werden wir nachhaltige Prosperit?t genie?en und unsere Sicherheit garantiert wissen. China hat die Initiative für globale Entwicklung sowie die Initiative für globale Sicherheit angesto?en und ist bereit, alle Anstrengungen zu leisten, um beide Initiativen gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft umzusetzen. China setzt auch weiterhin auf Dialog und Konsultation, um eine Welt mit dauerhaftem Frieden zu schaffen; auf gemeinsamen Aufbau und gemeinsame Teilhabe zur Schaffung einer Welt mit allgemeiner Sicherheit; auf Zusammenarbeit und gemeinsames Gewinnen für eine Welt mit gemeinsamer Prosperit?t; auf Austausch und gegenseitiges Lernen zur Schaffung einer offenen und inklusiven Welt; sowie auf grüne und kohlenstoffarme Entwicklung für eine saubere und sch?ne Welt.
Wir appellieren aufrichtig an alle L?nder dieser Welt, Frieden, Entwicklung, Fairness, Gerechtigkeit, Demokratie und Freiheit als die allgemein akzeptierten gemeinsamen Werte der gesamten Menschheit zu entfalten. Wir sollten dafür sorgen, dass die Menschen aller L?nder sich verstehen und einander freundschaftlich verbunden sind. Es gilt, die Vielfalt der Zivilisationen der Welt zu respektieren, durch den Austausch der Zivilisationen kulturelle Barrieren zu überwinden, Kulturkonflikte durch gegenseitiges Lernen zu verhindern und durch ein harmonisches kulturelles Miteinander mit kultureller überheblichkeit aufzur?umen und so den verschiedenartigen globalen Herausforderungen gemeinsam zu begegnen.
Wir leben in einem Zeitalter voller Herausforderungen, das aber gleichzeitig auch mit Hoffnung erfüllt ist. Das chinesische Volk ist bereit, mit allen V?lkern der Welt Hand in Hand eine sch?nere Zukunft für unsere Menschheit zu schaffen!