9. Verbesserung der Lebenshaltung und des Wohlergehens des Volkes und Steigerung seiner Lebensqualit?t

Das Land ist sein Volk und das Volk bildet das Land. Die Kommunistische Partei Chinas führte das Volk im Kampf um die Führung des Landes und leitet es nun dabei an, diese Führung zu festigen. Entscheidend ist hierfür, die Unterstützung des Volkes zu gewinnen und sie zu behalten. Bei der Staatsführung gelten bestimmte Prinzipien. Das grundlegendste darunter ist, dem Volk stets Vorteile zu bringen. Das Streben nach Glück für die Menschen ist unser wesentlicher Anspruch. Aus diesem Anspruch heraus haben wir die Partei im Interesse der Gemeinschaft einst gegründet und aus demselben Anspruch heraus regieren wir als Partei für das Volk. Wir müssen daran festhalten, im Zuge der Entwicklung die Lebenshaltung der Bev?lkerung zu gew?hrleisten und sie stetig zu verbessern. Wichtig ist, die Menschen zum gemeinsamen Kampf für ein sch?nes Leben anzuspornen und die dahingehende Sehnsucht stets zu erfüllen.

Die grundlegenden Interessen der breitesten Mehrheit der Bev?lkerung sind erfolgreich zu verwirklichen, zu wahren und weiterzuentwickeln. Insbesondere gilt es, diejenigen interessenbezogenen Fragen fest anzupacken, die der Bev?lkerung am meisten am Herzen liegen, sie am unmittelbarsten betreffen und von gr??ter Aktualit?t für sie sind. Wir müssen dabei sowohl stets unser Bestes tun, als auch im Rahmen des M?glichen handeln. Entscheidend ist, den direkten Kontakt zur Bev?lkerung zu suchen und unmittelbar an die Basis zu gehen. Wir müssen noch mehr Ma?nahmen ergreifen, die die Lebenshaltung der Bev?lkerung verbessern und die dazu beitragen, dass sich die Menschen gut aufgehoben fühlen. Alle Fragen, die für die Bev?lkerung dringlich und schwierig sind, die den Menschen Sorge bereiten und nach deren L?sung sie sich sehnen, sind mit konzentrierten Kr?ften zu l?sen. Es gilt, das System der ?ffentlichen Grunddienstleistungen zu vervollst?ndigen, das Niveau der ?ffentlichen Dienstleistungen zu heben sowie auch ihre Ausgewogenheit und Verfügbarkeit zu st?rken, um konsequent auf gemeinsamen Wohlstand zuzusteuern.

(1) Vervollst?ndigung des Verteilungssystems

Das Verteilungssystem ist das grundlegende System für die F?rderung gemeinsamen Wohlstandes. Die Verteilung nach der Arbeitsleistung soll dabei stets im Vordergrund stehen, w?hrend parallel dazu auch noch mehrere weitere Verteilungsformen existieren sollen. Es gilt, ein System zu etablieren, in dem die prim?re, sekund?re und terti?re Verteilung koordiniert ineinander greifen und einander erg?nzen. Wir müssen uns darum bemühen, den Anteil des Bev?lkerungseinkommens am Nationaleinkommen zu erh?hen und den Anteil der L?hne und Geh?lter an der Prim?rverteilung zu vergr??ern. Nach wie vor muss gelten: wer mehr leistet, soll auch mehr verdienen. Wir müssen die Menschen dazu ermutigen, durch berufliches Engagement zu Wohlstand zu gelangen. Es gilt, die Chancengleichheit zu f?rdern, die Einkommen von Geringverdienern zu erh?hen und die Gruppe der Durchschnittsverdienenden zu vergr??ern. N?tig ist au?erdem, die politischen Ma?nahmen und Systeme zur produktionsfaktorbasierten Verteilung zu vervollkommnen und eine produktionsfaktorbasierte Einkommenssteigerung für Gering- und Durchschnittsverdiener durch verschiedene Kan?le zu erforschen. Ferner sollen die Verm?genseinkünfte der Stadt- und Landbewohner durch verschiedene Wege gesteigert werden. Eine st?rkere Regulierung unter anderem durch Steuern, Sozialversicherungsleistungen und Transferzahlungen ist anzustreben. Es gilt, das System für die private Einkommensteuer weiter zu verfeinern und die Ordnung für die Einkommensverteilung sowie den Mechanismus zur Verm?gensakkumulierung zu standardisieren. Legale Einkünfte sind zu schützen, überm??ige Einkünfte zu regulieren und illegale abzuschaffen. Willige und f?hige Unternehmen, gesellschaftliche Organisationen und Privatpersonen sollen dabei angeleitet und unterstützt werden, sich aktiv für gemeinnützige Zwecke und Wohlt?tigkeitsprojekte zu engagieren.

(2) Umsetzung der Strategie zur vorrangigen Besch?ftigungsf?rderung

Besch?ftigung ist ein Grundbedürfnis der Menschen. Es gilt daher, die Politik zur vorrangigen Besch?ftigungsf?rderung zu intensivieren, den diesbezüglichen Mechanismus zu komplettieren und Vollbesch?ftigung hoher Qualit?t anzustreben. Wir müssen die Systeme der ?ffentlichen Besch?ftigungsdienstleistungen vervollst?ndigen, das Unterstützungssystem zur Besch?ftigung von Schwerpunktzielgruppen vervollkommnen und die Hilfe für Menschengruppen, die in Schwierigkeiten stecken, bei der Besch?ftigung verst?rken, um ihnen grundlegende Besch?ftigung zu verschaffen. Es gilt, die Politiksysteme in Bezug auf die Besch?ftigung in Stadt und Land einheitlich zu planen, system- und politikbedingte Hürden, die die freie Fluktuation von Arbeits- und Fachkr?ften behindern, abzubauen sowie irrationale Beschr?nkungen und Diskriminierungen im Bereich Besch?ftigung, die der Gleichberechtigung zuwiderlaufen, zu beseitigen. Ziel muss es sein, dass alle Menschen die Chance haben, sich durch berufliches Engagement weiterzuentwickeln. Das System der lebenslangen beruflichen Weiterbildung soll vervollst?ndigt werden, um die überwindung struktureller Widersprüche in der Besch?ftigung zu f?rdern. Es gilt, das Gew?hrleistungssystem für die Besch?ftigungsf?rderung durch Existenzgründungen weiter zu verbessern und voranzubringen, neue Besch?ftigungsformen zu unterstützen und diese standardisiert zu entwickeln. Wir müssen das Arbeitsgesetz und die einschl?gigen Rechtsvorschriften erg?nzen, die Konsultations- und Koordinationsmechanismen für Besch?ftigungsverh?ltnisse weiter verbessern, das Gew?hrleistungssystem für die Rechte und Interessen der Werkt?tigen optimieren und die Gew?hrleistung der Arbeitnehmerrechte und -interessen in flexiblen Besch?ftigungsverh?ltnissen und neuen Besch?ftigungsformen st?rken.

(3) Vervollst?ndigung des Sozialabsicherungssystems

Das Sozialabsicherungssystem ist ein Sicherheitsnetz für das Leben der Menschen und ein Stabilit?tsanker für die gesellschaftlichen Abl?ufe. Es gilt deshalb, das mehrstufige Sozialabsicherungssystem auszubauen. Es muss die gesamte Bev?lkerung abdecken, soll in Stadt und Land nach einheitlicher Planung praktiziert werden und sich durch Fairness, Einheitlichkeit, Sicherheit und Standardisierung sowie Nachhaltigkeit auszeichnen. Vorgesehen ist überdies, das System für eine landesweite Koordination der Grundrentenversicherung weiter zu optimieren und ein mehrstufiges Rentenversicherungssystem mit mehreren S?ulen zu etablieren. Das gesetzliche Rentenalter soll schrittweise angehoben werden. Geplant ist auch, den Abdeckungsbereich der Sozialversicherung zu erweitern, die Mechanismen der Geldmittelbeschaffung und der Regulierung für die Leistungen der grundlegenden Renten- und Krankenversicherung zu vervollst?ndigen und hinsichtlich der grundlegenden Krankenversicherung sowie der Arbeitslosen- und Arbeitsunfallversicherung für eine einheitliche Planung auf Provinzebene zu sorgen. Es ist n?tig, die geordnete Verknüpfung der mehrstufigen medizinischen Absicherung zu f?rdern und das System der Versicherung gegen schwere Krankheiten und der medizinischen Unterstützungsleistungen zu vervollst?ndigen. Au?erdem ist geplant, die Abrechnung von medizinischen Kosten au?erhalb des Wohnortes allgemein zu erm?glichen, ein System der Langzeitpflegeversicherung aufzubauen und das Angebot an kommerziellen Krankenversicherungen aktiv auszubauen. Die landesweit einheitliche Plattform für ?ffentliche Sozialversicherungsdienstleistungen soll noch schneller optimiert werden. Auch wird das System für die Werterhaltung und Wertsteigerung sowie die Sicherheitsüberwachung des Sozialabsicherungsfonds fortw?hrend verbessert. Geplant ist zudem, das stufen- und kategorienbezogene Sozialhilfesystem weiter zu vervollst?ndigen. An der grundlegenden Staatspolitik der Geschlechtergleichstellung wird festgehalten und die legitimen Rechte und Interessen von Frauen und Kindern werden gezielt geschützt. Es gilt, das Sozialabsicherungs- und das Pflege- und Dienstleistungssystem für Menschen mit k?rperlicher oder geistiger Behinderung zu verbessern und die umfassende Entwicklung der Sache der Behinderten zu f?rdern. Wir halten an unserem Standpunkt fest, dass Wohnh?user zum Wohnen da sind und nicht zur Spekulation. Wir werden m?glichst schnell das geplante System für das Wohnungswesen etablieren, welches Angebote durch verschiedene Haupttr?ger, Gew?hrleistung durch verschiedene Kan?le und eine parallele F?rderung von Vermietung und Kauf umfasst.

(4) F?rderung des Aufbaus eines Landes mit gesunder Bev?lkerung

Die Gesundheit der Bev?lkerung ist ein wichtiger Gradmesser für die Prosperit?t einer Nation und die Erstarkung eines Landes. Der Gew?hrleistung der Bev?lkerungsgesundheit muss bei der Entwicklung daher strategische Priorit?t einger?umt werden, weshalb es die F?rderungspolitik für das nationale Gesundheitswesen zu optimieren gilt. Wir müssen in diesem Zusammenhang unsere Strategie für die demografische Entwicklung verbessern, ein System politischer Ma?nahmen zur Geburtenunterstützung aufbauen und die Kosten für Geburt, Kinderbetreuung und Bildung senken. Der Bev?lkerungsalterung gilt es aktiv mit einer staatlichen Strategie zu begegnen. Vorgesehen ist, die Altenpflege sowie die mit ihr in Zusammenhang stehenden Wirtschaftsbereiche zu entwickeln und die Dienstleistungen für alleinlebende und alleinstehende ?ltere Menschen weiter zu verbessern, damit alle Senioren in den Genuss einer grundlegenden Altersversorgung kommen. Die Reform der Systeme in Bezug auf medizinische Betreuung, Arzneimittelversorgung und Gesundheitsfürsorge wird vertieft und es werden Synergieeffekte bei der Entwicklung und Verwaltung von Krankenversicherung, medizinischer Behandlung und Arzneimittelversorgung angestrebt. N?tig ist zudem, die Leistungskapazit?t vorzüglicher medizinischer Ressourcen zu erh?hen sowie diesbezüglich für eine regional ausgewogene Verteilung zu sorgen. Es gilt, die Vorbeugung konsequent als Hauptarbeit zu leisten, das Gesundheitsmanagement in Bezug auf schwere chronische Krankheiten zu verst?rken sowie die Kapazit?ten der Basisebene zur Krankheitspr?vention und -behandlung und zum Gesundheitsmanagement auszubauen. Die am Gemeinwohl orientierte Reform der ?ffentlichen Krankenh?user ist zu vertiefen und die Entwicklung privat betriebener Krankenh?user zu standardisieren. Das Kontingent an medizinischem Personal soll ausgebaut und gest?rkt werden, wobei der Arbeitsschwerpunkt auf den l?ndlichen Gebieten und den Wohnvierteln liegt. Dem mentalen Wohlergehen und der psychischen Gesundheit ist gr??ere Beachtung zu schenken. Auch gilt es, die Fortführung, Erneuerung und Entwicklung der Traditionellen Chinesischen Medizin und Pharmazeutik zu f?rdern. Der Mechanismus, der die medizinische Behandlung mit der Krankheitspr?vention und -kontrolle koordiniert und integriert, ist zu erneuern und das ?ffentliche Gesundheitssystem weiter zu vervollst?ndigen. Wir müssen überdies unsere F?higkeit zur Früherkennung schwerer Epidemien verbessern. In diesem Kontext gilt es, das System zur Pr?vention und Eind?mmung solcher Epidemien und zur Behandlung der Infizierten sowie auch unsere Notfallmanagementkapazit?ten zu st?rken, um die Ausbreitung schwerer Infektionskrankheiten effektiv einzud?mmen. Die Aktion zum Aufbau eines Landes mit gesunder Bev?lkerung und die patriotische Hygieneaktion sind intensiv zu entfalten. Nicht zuletzt gilt es, einen zivilisierten und gesunden Lebensstil zu befürworten.